LIVE am Dienstag ab 18:00 Uhr

Kontroverse um Jette Nitzat, AfD-Debatte und EU-Abhängigkeit im Fokus

LIVE am Dienstag ab 18:00 Uhr

Die Diskussion dreht sich um Jette Nitzats Interview und Rücktritt, die Rolle der Medien und die AfD-Verbotsdebatte. NATO-Propaganda, EU-Handelsabkommen und Deutschlands Energiepolitik werden analysiert. Die Abhängigkeit Europas von den USA und Katar sowie die Kritik an der EU-Politik werden beleuchtet. Patriotismus und wirtschaftliche Freiheit werden gefordert.

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Begrüßung und Einleitung

00:10:03

Der Stream beginnt mit einer herzlichen Begrüßung der Zuschauer aus verschiedenen Städten Deutschlands und sogar Schweden. Es wird auf die aktuellen Umfragen eingegangen, die nicht positiv erscheinen. Ein zentrales Thema des Streams ist ein Interview mit Jette Nitzat, das bereits am 21.07. aufgenommen wurde, aber erst kürzlich an die Öffentlichkeit gelangte. Es wird kritisiert, dass die Mainstream-Medien das Thema zunächst ignorierten, während alternative Medien es aufgriffen. Die Grünen werden dafür kritisiert, einen Skandal unter den Teppich zu kehren, der für viele Menschen ein Augenöffner sein könnte. Es wird hervorgehoben, dass Nitzat in dem Interview indirekt zu Waffengewalt aufgerufen haben soll, falls die AfD an die Regierung kommen sollte, was als Fall für den Verfassungsschutz angesehen wird. Die Reaktion der Grünen-Spitze und anderer Politiker bleibt aus, was Fragen aufwirft.

Jette Nitzats Rücktritt und die Rolle der Medien

00:19:35

Es wird berichtet, dass Jette Nitzat nicht mehr als Co-Vorsitzende der Grünen Jugend kandidieren will, was kurz nach der Veröffentlichung des Interviews bekannt wurde. Die Gründe für ihren Rückzug sind offiziell nicht bekannt, es wird aber spekuliert, dass es mit dem Interview zusammenhängen könnte. Kritisiert wird, dass einige Medien, wie die Tagesschau, in ihrer Berichterstattung das brisante Interview mit Augstein unerwähnt lassen und stattdessen auf frühere Kontroversen verweisen. Dies wird als Beispiel dafür gesehen, wie die Medien die Bevölkerung nicht umfassend informieren und somit zur Problematik in Deutschland beitragen. Es wird betont, dass Nitzats Aussagen potenziell Linksextreme triggern könnten, was eine Gefahr darstellt. Die fehlende Verurteilung ihrer Aussagen durch andere Politiker wird kritisiert, und es wird vermutet, dass dies geschah, um den Skandal nicht hochkochen zu lassen.

NATO, Propaganda und die AfD

00:36:16

Die Meldungen über einen angeblichen NATO-Angriff auf Kaliningrad werden als reine Propaganda abgetan. Es wird betont, dass die NATO keinen Angriffskrieg riskieren werde und Russland keinen Grund dafür liefern würde. Die AfD wird als Partei dargestellt, die von den Massenmedien mundtot gemacht wird und über die hauptsächlich negativ berichtet wird. Als Beispiel wird ein Artikel der Bild-Zeitung mit der Überschrift "geheimer Angriffsplan enthüllt" genannt, der als Framing kritisiert wird. Es wird erklärt, dass die AfD eigentlich die Finanzierung von NGOs beenden will, die einen zu großen Einfluss auf die Politik haben. Dies wird als legitimer demokratischer Vorschlag dargestellt, der von den Medien verzerrt wird, um die AfD schlecht aussehen zu lassen. Die NGOs werden als Vorfeldorganisationen der Altparteien kritisiert, die ihren Machterhalt sichern.

Umfragen, Stiftungen und politische Einordnung

00:51:56

Die neuesten Umfragen werden thematisiert, insbesondere der überraschende Gewinn der CDU. Es wird kritisiert, dass die AfD in den Massenmedien kaum vorkommt und hauptsächlich denunziert wird. Die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD-nah) wird dafür kritisiert, AfD-Anhänger als unterbelichtet darzustellen. Werner Patzelt wird zitiert, der die AfD-Wählerschaft als die arbeitende Klasse bezeichnet, die Angst um ihre Lebenschancen hat. Es wird erklärt, welche Stiftungen zu welchen Parteien gehören (Heinrich-Böll-Stiftung zu den Grünen, Konrad-Adenauer-Stiftung zur CDU, Desiderius-Erasmus-Stiftung zur AfD). Die Desiderius-Erasmus-Stiftung wird als einzige Stiftung genannt, die keine staatliche Finanzierung erhält. Die Gewerkschaften werden als SPD-nah und die Bauernverbände als CDU/CSU-nah bezeichnet. Es wird betont, dass die AfD gegen ein riesiges Konstrukt an Strukturen kämpft, das sich die Altparteien über Jahrzehnte aufgebaut haben. Abschließend wird auf eine Umfrage aus Baden-Württemberg eingegangen, die einen Anstieg der AfD auf 24 Prozent zeigt, was als ermutigendes Zeichen gewertet wird. Das AfD-Verbot wird als Mittel der Grünen und der SPD dargestellt, um ihren eigenen Machtverlust aufzuhalten.

AfD-Verbotsdebatte und politische Einschätzungen

01:15:27

Die AfD-Verbotsdebatte wird thematisiert, wobei argumentiert wird, dass ein Verbot nur deshalb von SPD und Grünen vorangetrieben werde, weil diese politisch am Ende seien und Stimmen an linke Parteien verlieren würden. Es wird die These aufgestellt, dass die Linke in Deutschland nicht über 15 bis 17 Prozent hinauskommen werde, da der Sozialismus weltweit gescheitert sei. Zudem wird auf einen Bericht des Deutschlandkuriers eingegangen, wonach die Chefin von 'Omas gegen Rechts' eine Stasi-Spitzel gewesen sein soll. Falschfrei Porsche erleidet einen Minus von über 90%. Des Weiteren wird auf Behauptungen auf X (ehemals Twitter) eingegangen, die AfD plane einen Bürgerkrieg, was jedoch als Angriffspläne gegen NGOs dargestellt wird, um deren Gelder zu kürzen. Abschließend wird erwähnt, dass Lars im Politiker-Ranking abstürzt, was als positives Zeichen gewertet wird. Die EU-Handelsabkommen und der geplatzte Zolldeal mit Trump werden ebenfalls kurz angeschnitten, wobei die fehlende Legitimation von Uschi von der Leyen kritisiert wird.

EU-Trump-Deal und die Rolle Deutschlands

01:19:58

Ein Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz mit Ralf Schuler wird thematisiert, in dem er die Bundesregierung zum EU-Trump-Deal befragt. Schuler hinterfragt, ob die Regierung die Details des Deals versteht, insbesondere im Hinblick auf den Green Deal, die Finanzierung von Waffenkäufen und Energielieferungen. Die Antworten der Bundesregierung werden als ausweichend und nichtssagend kritisiert. Es wird argumentiert, dass die EU keine Verhandlungsmasse gegenüber den USA habe, insbesondere im Energiebereich, da man sich von russischen Brennstoffen unabhängig gemacht habe. Dies habe Trump eiskalt ausgenutzt. Die technologische und militärische Unterlegenheit Europas gegenüber den USA und China wird hervorgehoben. Der Auftritt von Uschi von der Leyen in Schottland wird als Demütigung durch Trump dargestellt, da er sie habe antanzen lassen, anstatt nach Brüssel zu kommen. Die EU habe keine Macht und werde von Trump vorgeführt, nachdem sie ihn jahrelang beleidigt habe. Es wird spekuliert, ob Trump die SMS von der Leyens aus dem Pfizer-Deal kennt. Abschließend wird die fehlende Drohkulisse gegenüber Tech-Unternehmen wie Google und Facebook kritisiert, da Europa in diesem Bereich machtlos sei.

Energiepolitik und die Probleme der EU

01:31:46

Die Frage nach der Umsetzung des Energiedeals wird aufgeworfen, wobei die Abhängigkeit Europas von LNG-Importen aus den USA und Katar thematisiert wird. Katars Forderung nach Abschaffung des Lieferkettengesetzes wird als Problem dargestellt. Der ökosozialistische Umbau der EU wird als teuer und problematisch kritisiert, insbesondere durch den Verzicht auf russisches Gas und Atomkraft. Deutschland wird als 'Geisterfahrer' in Europa bezeichnet. Die EU müsse sich neu aufstellen, stehe aber vor dem Problem, dass Russland als Lieferant ausscheidet, die USA sie unter Druck setzen und Katar Bedingungen stellt. Es wird betont, dass die EU das Zeug irgendwo herbekommen muss, weil sonst die Leute auf die Barrikaden gehen. Es wird auf die Aussagen von Uschi von der Leyen und Friedrich Merz verwiesen, wonach es keine fossilen Brennstoffe mehr aus Russland geben soll. Die Abhängigkeit Deutschlands von den USA wird hervorgehoben, und es wird kritisiert, dass deutsche Interessen nicht an erster Stelle stehen. Die Möglichkeit, Nord Stream 2 zu nutzen, wird angesprochen, ebenso wie die Frage, wer für den Anschlag auf die Pipeline verantwortlich ist. Abschließend wird die mangelnde Nachhaltigkeit der Politik in Berlin und Brüssel kritisiert.

Patriotismus, EU-Kritik und wirtschaftliche Abhängigkeit

01:51:41

Es wird betont, dass ein nationalistischer oder patriotischer Gedanke nicht per se etwas Böses sei und die Möglichkeit zur Diskussion darüber bestehen müsse. Es wird die eigene patriotische und nationalistische Denkweise bekräftigt, wonach deutsche Interessen an erster Stelle stehen. Die Propaganda beider Seiten im Konflikt zwischen den USA und Russland wird angesprochen, wobei Donald Trump als Meister der Propaganda bezeichnet wird. Die Kritik an der EU wird wiederholt, wobei argumentiert wird, dass das Konstrukt die europäischen Kräfte fesselt und die Mitgliedsstaaten bevormundet. Die EU schreibe vor, wie die Europäer zu scheißen, zu essen, zu atmen, zu produzieren und zu heizen haben. Es wird die Notwendigkeit betont, die Kräfte Europas zu entfesseln und den Wirtschaftsraum Europa wieder zu befreien. Das Lieferkettengesetz wird als Geißel für Europa dargestellt. Es wird kritisiert, dass kritische Meinungen in der EU unterdrückt und dämonisiert werden. Abschließend wird auf die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands und Europas von anderen Ländern hingewiesen, insbesondere im Energiebereich. Die Notwendigkeit günstiger Energie für die Wirtschaft und die Bevölkerung wird betont, und die Politik der Altparteien wird für die hohen Energiepreise verantwortlich gemacht.