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Debatte im Bundestag: AfD scheitert bei Wahl des Vizepräsidenten
Die AfD konnte sich bei der Wahl des Vizepräsidenten im Bundestag nicht durchsetzen, was zu einer intensiven Debatte führte. Im Fokus standen die Kritik an der Politik der etablierten Parteien und der EU. Des Weiteren wurde eine Falschaussage im Bundestag bezüglich Gregor Gysi thematisiert. Die Themen Deindustrialisierung, Migration und Medienmanipulation wurden ebenfalls angesprochen, ebenso wie Vorwürfe gegen CDU und Grüne.
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Konstituierende Sitzung des Bundestages und Ausgrenzung der AfD
00:10:03
Der Stream beginnt mit einem Rückblick auf die konstituierende Sitzung des 21. Bundestages, die als Farce und Satire-Show bezeichnet wird. Es wird kritisiert, dass die AfD, als zweitstärkste Kraft im Parlament, von demokratischer Teilhabe ausgeschlossen wird. Dies sei keine Gewissensentscheidung gewesen, sondern eine vorgegebene Brandmauerentscheidung der anderen Parteien. Es wird betont, dass der AfD-Kandidat Gerold Otten eine astreine Vita habe und die Entscheidung gegen ihn parteipolitisch motiviert sei. Beatrice von Storch wird zitiert, die die Ausgrenzung der AfD als Faschismus bezeichnet und darauf hinweist, dass Oppositionen und Minderheiten normalerweise einen besonderen Schutz genießen sollten. Die Medien werden als Steigbügelhalter der Politiker kritisiert. Es wird betont, dass die AfD Mehrheiten gewinnen muss, um etwas zu verändern und die Kontrolle der Altparteien zu beenden. Abschließend wird ein Kommentar von Beatrice von Storch eingespielt, der die Vorenthaltung demokratischer Rechte gegenüber der AfD kritisiert.
Pressekonferenz der AfD zur Nichtwahl ihres Kandidaten
00:22:49
Es wird eine Presseerklärung der AfD von Weidel, Chrupalla und Otten zur gescheiterten Wahl von Gerold Otten zum Vizepräsidenten des Bundestages eingespielt. Die AfD kritisiert, dass ihr Kandidat trotz seiner Qualifikation nicht gewählt wurde, was als Vorenthaltung elementarer parlamentarischer Rechte und Diskriminierung der Partei gewertet wird. Es wird bemängelt, dass die Brandmauer gegen die AfD aufrechterhalten wird und die CDU keine Eigenständigkeit mehr zeigt, sondern sich von anderen Parteien diktieren lässt. Otten selbst äußert sich enttäuscht darüber, dass er nach drei Wahlgängen nicht zum Zuge gekommen ist und kritisiert die mangelnde Bereitschaft der anderen Parteien zur Zusammenarbeit. Es wird betont, dass die AfD 10 Millionen Wähler repräsentiert und ihr demokratisches Recht auf einen stellvertretenden Parlamentspräsidenten verweigert wird. Die Situation wird als Trauertag für die deutsche Demokratie und den Parlamentarismus bezeichnet.
AfD benötigt Mehrheit im Bundestag
00:31:01
Es wird analysiert, dass die AfD eine große Mehrheit im Bundestag benötigt, um etwas zu bewirken und die Kontrolle der Altparteien zu beenden. Es wird kritisiert, dass die Massenmedien die Machenschaften der Altparteien als Demokratie verkaufen und die Bürger in die Irre führen. Es wird betont, dass die AfD mit beiden Beinen auf dem deutschen Grundgesetz steht und nicht gegen die Verfassung ist. Es wird die Zusammenarbeit der Altparteien hinter verschlossenen Türen kritisiert, um ihre politische Agenda durchzusetzen. Es wird die Angstmacherei vor einem imaginären Feind Russland kritisiert, die dazu dient, die Bürger einzuschüchtern und die Macht der Altparteien zu erhalten. Thomsen 3 1 1 2 wird für seinen Kommentar gelobt, der die Schuldenpolitik, den Beschiss und die Kriegsgeilheit kritisiert. Easy Peasy äußert Unverständnis über das Verhalten der Altparteien, die der AfD durch ihre Ausgrenzung zu mehr Stimmen verhelfen.
Kritik an der Politik der Altparteien und der EU
00:36:23
Es wird kritisiert, dass die Altparteien im Grunde genommen zusammenarbeiten und die Wähler für dumm verkaufen. Es wird das Beispiel des Heizungsgesetzes von Habeck genannt, das zwar abgeschafft werden soll, aber durch ein neues Gebäudeenergiegesetz ersetzt wird, das sich an den Richtlinien der Europäischen Union orientiert. Es wird betont, dass der Green Deal der EU genauso weiterläuft. Der digitale Euro soll ab Oktober eingeführt werden. Es wird auf eine interessante Nachricht aus Schweden hingewiesen, wo Flugblätter verteilt werden, die die Einwohner auffordern, wieder mit Bargeld zu bezahlen, aus Angst vor Cyberattacken. Es wird betont, dass Bargeld gelebte Freiheit ist und verteidigt werden muss. Es wird kritisiert, dass die Schulden, die jetzt aufgenommen werden, nicht für die Aufrüstung oder die Infrastruktur verwendet werden, sondern dafür, Geflüchtete in den Bundesländern aufzunehmen. Es wird die Möglichkeit thematisiert, dass Conor McGregor in Irland antritt und für Veränderungen sorgt. Abschließend wird die Gefahr eines inneren Kreises der EU unter Führung von Frankreich und Deutschland diskutiert, der unabhängig von den anderen EU-Ländern agieren könnte.
AfD ohne Vizepräsident im Bundestag und Kritik an der Demokratie
01:06:48
Es wird betont, wie wichtig es ist, für Menschenrechte und Solidarität einzustehen, angesichts der globalen Lage. Die AfD hat erneut keinen Bundestagsvizepräsidenten erhalten, was als undemokratisch kritisiert wird. Es wird argumentiert, dass der AfD Positionen verwehrt werden, um ihren Einfluss zu begrenzen. Dies wird als Offenbarung für Demokraten dargestellt, die erkennen müssten, wie undemokratisch der Staat geworden sei. Es wird erwartet, dass die AfD auch keine Ausschussvorsitzenden erhalten wird, was durch die CDU verhindert werden soll. Trotzdem wird prognostiziert, dass die AfD bei zukünftigen Wahlen in den Landtagen bis zu 40% erreichen könnte, besonders in den neuen Bundesländern. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die AfD, wenn man die CSU aus der CDU-Fraktion herausrechnet, bereits die stärkste Kraft in Deutschland ist, was als unfassbar bezeichnet wird.
Falschaussage im Bundestag bezüglich Gregor Gysi
01:13:40
Es wird auf eine Stunde und 40 Minuten im Video verwiesen, wo der Görke im Bundestag gelogen haben soll, indem er behauptete, Gregor Gysi hätte sich für die deutsche Einheit eingesetzt. Dies wird als Lüge entlarvt, indem auf eine Abstimmung der PDS in der letzten Volkskammer Sitzung verwiesen wird, wo Gysi gegen die deutsche Einheit stimmte. Die Massenmedien würden dies aber nicht aufgreifen. Die AfD werde weiterhin ausgegrenzt, was sie aber nur noch stärker machen werde. Es wird die Sorge geäußert, dass bis zu den nächsten Wahlen noch viel passieren könne und die Bürger durch die Medien beeinflusst werden könnten, weiterhin die etablierten Parteien zu wählen. Es wird betont, wie wichtig es ist, dass die Menschen erkennen, dass sie belogen werden und für ihre Heimat eintreten müssen.
Deindustrialisierung, Migration und Manipulation durch Medien
01:24:51
Es wird befürchtet, dass Deutschland weiter deindustrialisiert und mit illegaler Massenmigration geflutet wird, was das Gesicht des Landes verändern werde. Die Grünen werden kritisiert, da sie auf ihren Seiten die AfD in Braun darstellen, was als Medienmanipulation bezeichnet wird, um Nazi-Assoziationen zu erwecken. Es wird kritisiert, dass NGOs Einfluss auf Parlamente haben und dass einer CDU-Politikerin von ihrer Partei verboten wurde, sich bei der AfD vorzustellen. Die Menschen würden trotz wirtschaftlicher Probleme und der Zustände auf den Straßen weiterhin die etablierten Parteien wählen, weil ihnen durch die Medien immer wieder Faschismus- und Nazi-Vorwürfe eingepflanzt würden. Es wird betont, dass es schwierig sei, diese Vorurteile zu überwinden, aber dass man niemals aufgeben dürfe.
CDU in der Nazi-Faschismus Spirale und Grüne mit Verbotsforderungen
01:45:17
Die CDU habe sich in eine Spirale aus Rechts-, Nazi- und Faschismus-Vorwürfen manövriert, aus der sie nicht mehr herauskomme. Wenn sie sich der AfD zuwenden würde, würde sie unglaubwürdig erscheinen, und wenn sie so weitermache, auch. Die Grünen bauen Druck auf und fordern ein neues Verbotsverfahren gegen die AfD, da sie die Umfragen sehen und befürchten, bei zukünftigen Wahlen an Bedeutung zu verlieren. Es wird spekuliert, dass ein solches Verbot, selbst wenn es juristisch kaum haltbar wäre, die Stunde der Wahrheit für das deutsche Volk schlagen würde. Es wird betont, dass der Zeitpunkt für Demonstrationen unvorhersehbar sei, aber kommen werde, wenn viele Menschen den Kanal voll haben. Trotzdem gehe es den Leuten noch zu gut, was sich in vollen Konzerthallen und Restaurants zeige.