LIVE 18:00 Uhr - Oha, jetzt wenden sie sich gegen die CDU ...
CDU im Gegenwind: Kritik an Migrationspolitik und Umgang mit der AfD wächst
Die CDU steht aktuell stark in der Kritik. Themen wie Migrationspolitik, der Umgang mit der AfD und Forderungen nach schärferen Ausweisungsregelungen werden diskutiert. Auch der Politikwechsel der CDU zur Inneren Sicherheit wird kritisch hinterfragt. Vergleiche mit der Migrationspolitik anderer Länder werden gezogen.
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Begrüßung und Vorstellung der Themen
00:10:37
Der Stream beginnt mit einer herzlichen Begrüßung der Zuschauer aus verschiedenen Regionen Deutschlands und sogar aus Thailand. Es wird auf den Thüringer Verfassungsschutz unter Herrn Kramer eingegangen, der mit Äußerungen zu AfD-Verboten für Aufsehen sorgt. Der Verfassungsschutz sieht den Parteitag der AfD als weiteren Schritt in Richtung Radikalisierung, spricht von völkischem Nationalismus und Verfassungsfeindlichkeit und kritisiert den Slogan 'Alice für Deutschland'. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die CDU-Führung möglicherweise ein Umdenken erlebt, angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen und Umfragewerte. Die aktuelle Politik der CDU wird kritisiert und als Schmierentheater bezeichnet, solange keine Taten folgen. Es wird spekuliert, dass die CDU einen Eiertanz aufführt, um einen medialen Shitstorm zu vermeiden, der bei einer tatsächlichen 180-Grad-Wende und einer Zusammenarbeit mit der AfD entstehen würde. Die Angst vor dem Verlust der Macht und die Erinnerung an das Ziel von Friedrich Merz, die AfD zu halbieren, werden thematisiert, während die Umfragewerte der AfD das Gegenteil zeigen.
Mordfall an CDU-Politiker und die Reaktion der CDU
00:17:18
Es wird über den Mord an einem CDU-Nachwuchspolitiker durch einen Migranten aus Guinea berichtet, der erst jetzt in den Medien thematisiert wird. Dies wirft die Frage auf, ob die CDU-Führung nun das Maß voll hat. Es wird vermutet, dass dieses Ereignis zu einem Umdenken in der CDU führt, obwohl dies noch nicht als endgültig betrachtet wird. Die CDU wird dafür kritisiert, dass sie keine Taten zeigt und stattdessen einen Antrag nach dem anderen vorlegt, anstatt das bestehende Zustromgesetz zu nutzen. Es wird die Frage aufgeworfen, wer in Deutschland die 'Falschen' sind und ob es sich dabei nur um die AfD handelt. Die CDU wird beschuldigt, die Verantwortung für die aktuellen Zustände mitzutragen, da sie in der Vergangenheit viele Entscheidungen mitgetragen hat. Es wird argumentiert, dass eine tatsächliche Wende der CDU einen Konflikt mit den Linken, Sozialdemokraten und Grünen sowie den Massenmedien auslösen würde.
Kritische Auseinandersetzung mit dem Politikwechsel der CDU zur Inneren Sicherheit
00:31:51
Der eingebrachte Politikwechsel der CDU zur Inneren Sicherheit wird kritisch betrachtet. Es wird bemängelt, dass der Datenschutz nicht zum Täterschutz werden dürfe und die Sicherheitsinteressen des Staates Vorrang haben müssten, insbesondere bei schweren Straftaten wie Kindesmissbrauch und Terrorismus. Die Einführung einer Mindestspeicherfrist für IP-Adressen und die Ausweitung technischer Befugnisse wie elektronische Gesichtserkennung werden als möglicher Schritt in Richtung eines Überwachungsstaates kritisiert. Es wird in Frage gestellt, inwiefern diese Maßnahmen tatsächlich zur Lösung der aktuellen Probleme im Land beitragen. Das Misstrauen gegenüber den Nachrichtendiensten wird angesichts der Bedrohungslage als fehl am Platz bezeichnet, obwohl der Verfassungsschutz in der Vergangenheit nicht immer effektiv gehandelt hat. Positiv hervorgehoben wird hingegen die härtere Bestrafung von Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Helfer sowie die Stärkung der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden.
Forderungen nach schärferen Ausweisungsregelungen und Grenzkontrollen
00:37:18
Die Notwendigkeit, die Regelungen zur Ausweisung straffälliger Ausländer zu verschärfen, wird betont. Menschen, die in Deutschland straffällig werden, sollen ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Die Möglichkeit zur Ausweisung von Gefährdern soll ausgeweitet und ein unbefristeter Ausreise-Arrest eingeführt werden. Der Schutz der EU-Außengrenzen soll verbessert und Frontex zu einer echten Grenzpolizei mit Küstenwache ausgebaut werden. Grenzkontrollen sollen unbegrenzt fortgesetzt und mit Zurückweisungen verbunden werden. Die Zweckbestimmung im Aufenthaltsgesetz soll wieder auf die Begrenzung der illegalen Zuwanderung ausgerichtet werden. Es wird gefordert, Bundesausreisezentren zu schaffen und auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Der Familiennachzug für Subsidärschutzberechtigte soll beendet und Anreize für Sekundärmigration durch Absenkung von Sozialleistungen reduziert werden. Bleiberechte für ausreisepflichtige Personen sollen eingeschränkt und freiwillige Aufnahmeprogramme beendet werden. Es wird kritisiert, dass die CDU, CSU diese Forderungen seit Jahren erhebt, ohne konsequent zu handeln.
Kritik an der CDU und CSU für ihren Umgang mit der AfD und deren Programmpunkten
00:42:40
Die Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten soll Asylverfahren beschleunigen. Es wird gefordert, dass sichere Drittstaatenlösungen eingeführt werden, um Asylverfahren außerhalb Deutschlands und der EU durchzuführen. Der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei schweren Straftaten von eingebürgerten Doppelstaatern soll ermöglicht werden. Das Staatsangehörigkeitsrecht soll wieder am Grundsatz 'erst Integration, dann deutscher Pass' ausgerichtet werden. Es wird kritisiert, dass die CDU einen Eiertanz aufführt und ein fertiges Zustromgesetz nicht nutzt. Stattdessen wird ein Pamphlet vorgelegt, dem Grüne und Rote nicht zustimmen werden und das fast die Hälfte des AfD-Programms enthält. Es wird argumentiert, dass die CDU das Programm der AfD kopiert, während sie gleichzeitig die AfD ablehnt. Ein Interview mit Dr. Bernd Baumann von der AfD wird zitiert, der die Kernforderungen der CDU als Forderungen der AfD bezeichnet und kritisiert, dass die CDU nicht bereits bestehende Gesetzesvorlagen zur Abstimmung bringt.
Vergleich der deutschen Migrationspolitik mit anderen Ländern und Kritik an der CDU
00:54:43
Es wird ein Vergleich der deutschen Migrationspolitik mit anderen Ländern gezogen, wobei betont wird, dass andere Länder Einwanderer stark verregeln und bei Verstößen konsequent ausweisen. Es wird kritisiert, dass in Deutschland seit mehr als einem Jahrzehnt links-rot-grüne Kräfte am Werk sind, die die Migrationspolitik wie einen Schweizer Käse gestalten. Das Bashing der AfD wird kritisiert, da sie Recht und Gesetz durchsetzen will. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die CDU, die nun das Programm der AfD umsetzt, auch als Nazi und rechtsextrem bezeichnet werden müsste. CDU und CSU werden als Heuchler bezeichnet, die das Programm der AfD umsetzen, um Wähler nicht an die AfD zu verlieren. Es wird auf eine Analyse der Süddeutschen Zeitung verwiesen, die zeigt, dass die CSU mehrere Positionen nahezu vollständig aus dem AfD-Wahlprogramm übernommen hat. Eine Politikwissenschaftlerin wird zitiert, die feststellt, dass das, was die AfD fordert, die frühere CDU, CSU-Politik der 1970er, 1980er und 1990er Jahre war, die unter Angela Merkel ausgesetzt wurde.
Kritik am Demokratieverständnis der Grünen und den Medien
01:03:11
Es wird über eine Pressekonferenz von Herrn Banaszak von den Grünen berichtet, bei der er von Verfassungsbrüchen fabuliert. Ein Weltmoderator wird zitiert, der das Demokratieverständnis von Banaszak kritisiert, da dieser suggeriert, dass die Union Abstimmungen nur einreichen darf, wenn es Grünen und SPD beliebt. Es wird darauf hingewiesen, dass die meisten Menschen, die in Deutschland Asyl beantragt haben, dies aufgrund des subsidiären Schutzes getan haben, der nicht im Grundgesetz verankert ist. Es wird kritisiert, dass die breite Masse die wahren Hintergründe nicht sieht und hört, da Tagesschau und heute die entsprechenden Informationen nicht bringen. Die Massen und Leitmedien werden für ihre Beteiligung an der Verbreitung von Falschinformationen verantwortlich gemacht. Es wird betont, dass die AfD die Punkte einer alten CSU und alten CDU vertritt, die heutzutage unter links-rot-grünen Vorzeichen als Nazi gelten.
Kritik an den Grünen und YouTube-Kanal-Löschung
01:05:06
Es wird die Frage aufgeworfen, wann die Grünen für die Verbreitung von Fehlinformationen auf YouTube gelöscht werden, wenn schon andere Kanäle aus diesem Grund entfernt werden. Die Zuschauerzahlen auf Twitch und X werden positiv hervorgehoben. Es wird auf den Rechtsstreit bezüglich der Löschung des Live-Kanals auf YouTube eingegangen, der seit dem 14. Januar andauert. Ein Anwalt wurde eingeschaltet, und es werden keine neuen Videos auf dem Hauptkanal veröffentlicht, bis ein Urteil vorliegt. Im Falle eines positiven Urteils wird die Aktivität auf YouTube wieder aufgenommen, andernfalls werden alternative Plattformen wie Twitch, D-Live, Getter und X genutzt. Die Morgenvideos werden weiterhin auf X, Telegram und Facebook veröffentlicht. Es wird betont, dass man sich die eigene Meinung weder von Linken noch von Rechten verbieten lässt. Es wird auf Personen eingegangen, die ohne Zustimmung Videos auf YouTube verbreiten und gegen den Kanal hetzen, und rechtliche Konsequenzen angedroht, sollte der Kanal wiederhergestellt werden. Abschließend wird die Bedeutung des Rechtsstaates betont.
SPD-Initiative zu Migration und Sicherheit und Umfrage zur inneren Sicherheit
01:10:19
Die SPD bringt als Reaktion auf die Tat von Aschaffenburg Gesetzentwürfe zur Migration und Sicherheit erneut in den Bundestag ein, was als Versuch gewertet wird, im Bundestagswahlkampf die letzten Prozente zu retten. Es wird eine Umfrage von Hamburg Online erwähnt, die sich mit der Unterstützung für Pläne von AfD, CDU, FDP und BSW zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit und Sicherung der deutschen Grenze befasst. Ein Großteil der Befragten spricht sich für eine restriktivere Einwanderungspolitik aus. Des Weiteren wird auf den Vorfall in München eingegangen, bei dem 23 Polizeiautos vor einer Diensthundestaffel abgebrannt sind, was Spekulationen über die Täterschaft auslöst. Meldungen ohne Quellenangaben, wie Hackerangriffe gegen die Antifa, werden kritisch hinterfragt und mit früheren Falschmeldungen verglichen.
Rede von Alice Weidel und Reaktionen
01:17:42
Die Rede von Alice Weidel zur Lage der Nation wird wiedergegeben, in der sie die Migrationspolitik der CDU und der Ampelregierung kritisiert und eine Migrationswende fordert. Sie thematisiert die Messerattacke in Aschaffenburg und andere Gewalttaten und fordert, dass Staat und Behörden ihre Pflicht zum Schutz der Bürger erfüllen. Weidel bietet der Union Zusammenarbeit an, um eine Migrationswende zu erreichen, kritisiert aber gleichzeitig einen Entschließungsantrag der Union als unzureichend. Sie betont, dass die AfD ihrem Kurs treu bleiben und für eine Politik kämpfen wird, die Deutschland wieder sicher macht. Die Rede wird von Zuschauern als staatsmännisch gelobt. Es wird auf die Notwendigkeit von Wahlhelfern hingewiesen und auf die Seite wabeo.de für Wahlbeobachtung verwiesen. Die Möglichkeit, die Wahlbenachrichtigung bei der Wahl vorzulegen, wird thematisiert, wobei darauf hingewiesen wird, dass ein Ausweis erforderlich sein kann. Es wird betont, dass keine Bleistifte bei der Wahl verwendet werden dürfen.
Merz, Lauterbach und das AfD-Programm
01:32:06
Es wird über eine Strafanzeige von Merz gegen Lauterbach berichtet, wobei auf Äußerungen von Lauterbach eingegangen wird, die als Entgleisung wahrgenommen werden. Es wird die Strategie der CDU kritisiert, das AfD-Programm zu kopieren, und gleichzeitig zu betonen, sich nicht von der AfD sagen zu lassen, welche Anträge gestellt werden sollen. Es wird die Panik der CDU vor dem Machtverlust angesprochen und der Vorwurf erhoben, dass die CDU die Massenmigration lange aus dem Wahlkampf herausgehalten hat. Die links-rot-grünen Parteien werden dafür kritisiert, dass sie keine Lösungen anbieten und stattdessen den Kampf gegen rechts in den Vordergrund stellen. Es wird betont, dass die Menschen die Nase voll von dieser Politik haben und dass die links-rot-grünen Parteien und die FDP an Glaubwürdigkeit verloren haben. Es wird die Macht der Massenmedien und die Manipulation der Menschen durch diese Medien kritisiert. Die Bedeutung von Meinungsfreiheit und Demokratie wird hervorgehoben. Es wird auf die Finanzierung des Spiegels durch die Gates-Stiftung eingegangen und die Einmischung von Milliardären in die deutsche Politik kritisiert.
Umsetzung des 27-Punkte-Plans von Merz und Kritik an der Ampelregierung
01:42:35
Es wird darauf hingewiesen, dass der 27-Punkte-Plan von Merz nicht direkt umgesetzt werden kann, da er noch Lesungen durchlaufen muss. Es wird kritisiert, dass die CDU fertige Gesetzentwürfe, wie das Zustrombegrenzungsgesetz, nicht zur Abstimmung bringt. Es wird der Ablauf eines Gesetzgebungsverfahrens erläutert, der Bundestag, Bundesrat und die Unterschrift des Bundespräsidenten umfasst. Die Demo in Hamburg wird erwähnt, bei der es zu verletzten Polizisten und Gewalt kam, die von links-grünen Gruppierungen ausging. Es wird klargestellt, dass keine Freimaurer belächelt wurden, sondern ein Witz gemacht wurde. Der Redner Sarge Menger wird erwähnt und seine Fähigkeit zu reden gelobt. Es wird über ein Berufsverbot gegen eine Klimaaktivistin in Bayern diskutiert. Es wird auf die Begrüßung von Annalena Baerbock in Saudi-Arabien eingegangen und mit der Begrüßung von Georgia Meloni verglichen, um den unterschiedlichen Stellenwert Deutschlands zu verdeutlichen. Es wird kritisiert, dass die Ampelregierung den Stellenwert Deutschlands ad acta gelegt hat. Es wird die Desinformation zum Thema Syrien angesprochen und betont, dass in Syrien keine säkularen Kräfte die Macht übernommen haben.
Zuschauerzahlen, Danksagungen und Ausblick
01:53:10
Die hohen Zuschauerzahlen auf verschiedenen Plattformen werden hervorgehoben und Danksagungen an die Zuschauer für ihre Unterstützung ausgesprochen. Es wird auf die Frage eingegangen, wann wieder Videos auf YouTube gemacht werden, und betont, dass dies von einer positiven Gerichtsentscheidung abhängt. Der Wahlwerbespot der AfD wird als genial bezeichnet. Es wird auf die Präsenz auf D-Live und Gitter hingewiesen und betont, dass man sich aufgrund der Einschränkungen auf YouTube breiter aufstellen muss. Der Telegram-Kanal wird erwähnt und vor Betrügerkanälen gewarnt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Linken auf X toben, aber dass die links-rot-grünen Kräfte weltweit auf dem Rückzug sind. Es wird betont, dass man sich nicht auf das Gebrabbel der politischen Gegner einlassen sollte und dass man Respekt vor jedem Menschen haben sollte. Es werden E-Mails von politischen Gegnern erwähnt, die geistig beschränkt seien. Es wird auf die Veröffentlichung von Adressen von AfD-Leuten durch die Antifa hingewiesen und dies als Demokratieverständnis kritisiert. Es wird betont, dass jeder, der physischen oder psychischen Druck auf andere Menschen ausübt, Extremist ist. Es wird ein friedliches Zusammenleben und ein vernünftiger Diskurs gewünscht. Es wird betont, dass es auch auf der rechten Seite kaputte gibt. Es wird die politische Gewaltausübung kritisiert und betont, dass Gewalt gegen einen Menschen einen nicht anders macht als die Faschisten, die man verteufelt.
Kritik an Corona-Maßnahmen und politische Gewalt
02:06:24
Es wird die Kritik an den Corona-Maßnahmen und den Personen, die sich hinter Corona-Masken verstecken, wiederholt. Es wird betont, dass diese Leute Demokratiefeinde, Freiheitsfeinde, Meinungsfreiheitsfeinde und Verfassungsfeinde sind. Es wird betont, dass man es ernst nehmen muss, wenn man auf Demonstrationen unterwegs ist und zusammenbleiben soll, da die bunten, toleranten Demokraten ja vorbeikommen könnten. Es wird kritisiert, dass Parteien wie CDU und CSU das jahrelang unterstützt haben und dafür am 23. Februar gewählt werden wollen. Es wird gehofft, dass die Revolution ihre eigenen Kinder frisst. Es wird offen gelassen, ob am Mittwoch zur Bundestagssitzung live gegangen wird. Es wird sich bei den Zuschauern bedankt und ein Morgenvideo und ein weiteres Live angekündigt. Zum Abschluss wird der Wahlwerbespot eingespielt und sich für den Abend verabschiedet.