Donnerstagabend LIVE 19:00 Uhr
Politische Lage: Kritik an Parteien, Umfragewerte und Meinungsfreiheit
Die politische Landschaft ist in Bewegung. Es gibt Kritik an Medienmanipulation, der Rolle Deutschlands im Ukraine-Konflikt und Steuererhöhungen. Austritte aus der CDU, Umfragewerte und das Urteil zur AfD-Stiftungsförderung werfen Fragen auf. Im Fokus stehen auch Koalitionsverhandlungen.
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Begrüßung und Themenübersicht
00:10:05
00:10:05 schönen guten Abend zusammen. Donnerstagabend, 19 Uhr, Team Heimat Live. Heute Abend wieder auf Facebook, Getter, DLiveX und Twitch. Grüße gehen raus nach Hilden, nach Rottenburg, an den Neckar, nach Gladbeck, in den Harz, nach Trebin, nach Paraguay, Zorbich, Döberitz.
00:10:34 Lauterstein, Dänemark, Lübeck, nach Kalten-Nordheim, Treviglio, Italien, von der Serra, Attingen, NRW ist dabei, Iserlohn ist dabei, Lütter-Gosen ist dabei, hallo Peter, Zypern ist dabei, sehr schön, wir sind ja richtig international auf D-Life heute, Dortmund, Niedermöllern.
00:10:58 Schweden dabei, die Schweiz ist dabei, Baden-Württemberg, Berlin, Bergische Land, Pirmasens, Halle an der Saale, dann gehen wir mal nach Getter, gucken, ob da auch alles läuft, hervorragend, Marteburg, Rostock ist da, Zippelmützenhausen, ich grüße dich Zippelmütz, Bodensee ist da, Buchholz, Einberg, Kempten, Haltern am See, Mühleim an der Hohe, Hameln,
00:11:28 Nünchritz in Sachsen. Rottenburg. Nochmal. Haben wir schon zwei in Rottenburg am Neckar, wa? Supergeil. So. Atomica, ich hab deine Nachricht gerade bekommen. Hab dir gerade ein Okay drunter gesetzt. Dann weiß ich Bescheid. Ich danke dir. War noch kleine Info für meinen Mod auf Twitch. Merane ist dabei. Dietzlaken, Koswig, Hannover. Warum nicht auf YouTube, Ronny Funke? Weil Donnerstag ist. Weil freitags und sonntags auf YouTube dann immer kommt.
00:11:57 Dann haben wir noch Geinhausen dabei. Schwerte ist da. Bielefeld. Jawohl. Sigmund Land. Sachsen-Hannal ist da. Groschi, ich grüße dich. Sehr schön. Leonberg. Ja, ich bin im Begrüßungsschreiß. Bei fünf Kanälen ist man immer im Begrüßungsschreiß. Einen wunderschönen guten Abend zusammen. Ich grüße euch. Ich hoffe, ihr seid gut drauf.
00:12:21 Es geht euch gut. Ihr seid alle entspannt von dem letzten ganzen Wahnsinn, der hier stattfindet. Da muss ich ja schon sagen, das ist schon richtig krass, was hier abgeht. Ein scheißer Telefon geht. Warte mal eben. Guten Abend.
00:12:48 Oh, Herr Putin. Herr Putin? Ja, hier ist der Herr Jahn. Fake News. In Deutschland. Herr Putin, nein, nein, nein, nein. Ich soll nicht lügen. Wie nicht lügen? Ich kriege keine Rubbel mehr, wenn ich lüge? Bitte? Nein, das ist nicht jetzt der Ernst, oder? Wladimir!
00:13:15 Moment, Moment, was für eine Desinformation. Ach, Allensbach. Allensbach ohne Desinformation. Die deutschen Massenmedien verbreiten Desinformation. Das ist ja ein Ding. Das ist ja ein Ding. Wo haben Sie das denn her? Von RTL. Wladimir. Jawohl, Herr Putin. Jawohl, Herr Präsident. Jawohl. Ich soll das überprüfen. Moment, Sie schauen zu.
00:13:45 Er schaut zu. Moment, Moment, wartet. Ich bin ein bisschen nervös, muss ich ganz ehrlich sagen jetzt hier. Kleinen Moment, wo habe ich... Was, was, was, was, was? Sekunde, Sekunde, Sekunde. Gott, ich komme ganz durcheinander hier. Wladimir Putin am Telefon, Wahnsinn. Moment, Bildschirm teilen, gesamter Bildschirm. Wo, wo, wo, wo, wo, wo, wo, wo ist... Unfassbar, unfassbar, was haben die denn gemacht? Das kann doch nicht sein.
00:14:13 Dieser Horizont hat das aufgedeckt. Alter, das ist ein ganz schlimmer Rechter. Herr Putin, dem können Sie... Der ist gut. Okay. Horizont. Daumen hoch. Von Wladimir. Aktuelle Umfrage nach der Wahl. Union vergrößert Abstand zur AfD. Die Parteien verlieren. Berliner Zeitung. Union vergrößert Abstand zur AfD. SPD und BSW verlieren leicht. Union und Linkspartei legen in Allensbach Umfrage zu. Frankfurter Allgemeine.
00:14:40 Union überholt, übertrifft Wahlergebnisse. Linke legt deutlich zu. T-Online. Datum 27. März. Ja, das ist eine aktuelle Umfrage. Ja, ich kenne auch nichts dafür, dass die AfD so scheiße ist, Mensch. Ja, ich tue doch schon mein Bestes. Ja, ja, ich arbeite. Wie, das stimmt nicht. Ich soll das Kleingedruckte lesen.
00:15:06 Jawohl, Herr Präsident. Ja, ja, ja. Wird ausgeführt. Jawohl. Ja, ich werde meinen Zuschauern diese Desinformationen so vermitteln. Jawohl. Das ist sehr gnädig von Ihnen. Dankeschön. Nächste Woche kein Flieger, aber wenn ich weiter so gut mache, dann übernächste Woche. Okay, übernächste Woche in Magdeburger Flughafen. 21.30 Uhr. Alles klar, ich weiß Bescheid. Ich danke Ihnen. Danke. Vielen Dank. Vielen Dank.
00:15:36 Alter Schwede, alter Schwede. Was haben die denn da gemacht? Was haben die denn da gemacht? Allensbach, Allensbach, Allensbach. Das ist ja Wahnsinn. Das ist ja Wahnsinn. Was geht denn hier ab? Moment mal. Da ruft mich der Vladimir Putin an und sagt mir, das sind Fake News. Leute, schaut euch das an. Die CDU 1% gewonnen.
00:16:00 Zeitraum der Befragung 27.02. bis 11.03. 27... Geile Scheiße. Grüße gehen raus nach Moskau. Desinformation in Deutschland heute frisch präsentiert.
00:16:18 Von Wladimir Putin himself, ja, übers rote Telefon bei Team Heimat, ja. Unfucking fassbar, liebe Leute, ja. Das ist ja unglaublich, was ich hier erleben muss, ja. Unfassbar, liebe Leute, schaut euch das an. Das war natürlich ein Scherz, ja. Ich habe, glaube ich, das letzte Mal irgendwann von einem roten Telefon gesprochen. Und dann ist einer meiner Lieblingszuschauer, viele von euch auf Twitch kennen, die in den Exil-Schwaben hergegangen. Und heute kam das rote Telefon an, ja.
00:16:46 Ich finde, das passt hier wunderbar rein. Und das natürlich jetzt auch noch Vladimir. Das ist ein Ding. Okay, gehen wir mal rein. Also, das ist wirklich eine Hausnummer, was man hier den Deutschen heute mal wieder verkauft hat. Online. Ich glaube, einige Leute von euch haben es gesehen. Aber das ist wirklich irre. Ich meine, zieht euch diese Scheiße rein. Das ist verrückt. Das ist absolut verrückt, liebe Leute. Wahnsinn.
00:17:15 Wahnsinn, Wahnsinn, Wahnsinn, Wahnsinn, Wahnsinn. 27.03. bis 11.03. ist die Umfrage. Die Umfrage ist jetzt 16 Tage her. Zweieinhalb Wochen.
00:17:27 Und das verkaufen die den Leuten im Netz und in den Tageszeitungen. Ich blende es nochmal ein, nur damit ihr das seht. Horizon hat es auch direkt gezeigt. T-Online schreibt heute zu dem Ding.
Medienmanipulation und Kritik an etablierten Parteien
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00:17:45 Union übertrifft das Wahlergebnis. Aktuelle Umfrage nach der Wahl. Union vergrößert Abstand zur AfD die Welt. Frankfurter Allgemeine, Union und Linkspartei legen zu. Business Insider. Und ihr wollt mir hier von der CDU und von der SPD und von der CSU, ihr wollt mir jemand von Desinformation erzählen. Das ist wirklich so eine geile Scheiße, Leute. Das kann man sich nicht vorstellen.
00:18:14 Sieht es euch rein. Guckt es euch einfach nur an, wie hier in Deutschland die Bundesbürger verarscht werden. Verarscht werden. Das sind Fake News. Das sind solche dermaßenen Desinformationen. Das ist schon der Hammer, Leute. Das ist schon der absolute Brüller, was wir hier erleben. Teddybär, vielen Dank für die Abos. Zehn Stück an die 772. Vielen, vielen Dank.
00:18:43 Ah, Leute. Nein, ich habe mir gedacht, ich mache mir einen kleinen Gag draus. Vielen Dank nochmal fürs rote Telefon.
00:18:56 Oh, Leute. Aber so funktionieren die Massenmedien. Daran könnt ihr das wieder erkennen. Es sind diese ganz einfachen Dinge. Bilder. Sie setzen euch ein Bild dahin. Und wie habe ich das immer früher gesagt? Denkt bitte an die AGBs. Immer auf der Kleingedruckte achten, liebe Leute. Das ist absolut irre, Leute. Die Umfrage, stimmt doch, ist nur nicht aktuell. Ja, natürlich ist es Fake News, weil sie nicht aktuell ist.
00:19:24 Das stimmt überhaupt nicht. In der letzten YouGov-Umfrage von vorgestern liegt die CDU nur noch bei 26 Prozent. Bei Insel liegt die CDU nur noch bei 27 Prozent. Die AfD liegt mittlerweile bei YouGov bei 24 und in den anderen beiden Instituten bei 23,23 Prozent. Das ist also eine glatte Täuschung, die da gemacht wird. Eine glatte Manipulierung. Ja, dann sollte Almsbach vielleicht mal aktuelle Zahlen auswerten. Das ist ein Witz. Ein absoluter Witz.
00:19:54 So, morgen ruft Donald an. Oh weih, da kriege ich aber richtig einen Anschluss. Moskau ist calling, soll ich das immer einbauen? Ja, nein, ich habe mir einfach... Das kam mir jetzt gerade so. Das war nicht geplant, das kam mir so. Okay, mal ein kleiner Gag am Rande hier. Man muss ja die Stimmung in diesem Land auch mal ein bisschen auflockern, oder? Gut, okay.
00:20:21 Ja, ihr Lieben, also so einfach ist das, so einfach kann hier in Deutschland manipuliert werden. Und wenn ich dann hier so Sachen lese heute wie...
00:20:32 Schon wieder Medienaufsicht soll Hass und Hetze bekämpfen. SPD und Union definieren Kultureinrichtungen als kritische Infrastruktur. Die neuen Antifa-Abriss-Birnenhäuser sind jetzt also Kultureinrichtungen, kritische Infrastruktur. Genial, Leute. Genial. Aber sie wollen die Desinformation bekämpfen. Das finde ich gut.
00:21:01 Leute, das ist so ein Witz, was hier jetzt gerade läuft von der CDU, CSU, von der SPD. Das kann man sich nicht mehr ausdenken. Das ist schon Wahnsinn. Und gerade die SPD. Also ich meine, ich habe ja hier schon so einiges heute schon wieder gelesen. Aber was ich heute gesehen habe.
00:21:21 Gott, das kann. Nein, Leute, das ist wirklich zu viel des Guten. Aber ich werde euch da jetzt noch ein bisschen mit auf die Folter schmallen. Das kommt heute noch besser mit der SPD. Das schwöre ich in die Hand rein. Es ist einfach nur noch verrückt, was hier abgeht. Ich habe heute Morgen im Video, falls ihr es noch nicht gesehen habt, heute Morgen im Video schon angesprochen, man will das Informationsfreiheitsgesetz auch abschaffen von Seiten der CDU und CSU.
00:21:48 Das Informationsfreiheitsgesetz ist das, wo die Bürger und die Journalisten den Staat kontrollieren können. Das heißt im Klartext, die RKI-Falls wären niemals rausgekommen, wenn es... Moment. Oh Gott, siehst du, da telefonierst du einmal mit Wladimir, da kommt der Selinski schon wieder an und schickt dir so einen großen Ruber, du meine Herren. Oh, da juckt die Nase schon wieder, wenn der Vogel hier am Rumstinken ist, du meine Herren. So, okay.
00:22:16 Also der Sinenski ist wieder raus. Läuft wieder.
00:22:25 Die RKI-Falls wäre nie rausgekommen, wenn es das Informationsfreiheitsgesetz nicht geben würde. Der ganze Mist, den dieser Staat, diese Politiker verzapfen, wo man durch Presseanfragen, durch Bürgeranfragen nachhaken darf, wo sie verpflichtet sind Auskunft zu geben, das würde es alles nicht mehr geben.
00:22:48 Und das will die CDU, CSU abschaffen, liebe Leute. Die konservativ-bürgerliche-christliche Partei Deutschlands. Das muss man sich einfach nur mal auf der Zunge zergehen lassen. Und das Geilste an der Geschichte ist,
00:23:11 Die setzen in diesen Ausschuss, der das bekackelt mit der SPD, keinen geringeren, das ist so geil, wie diesen jungen Mann hier. Philipp Amthor. Mad.
00:23:35 Fragt den Staat, ist vor dem Aus. Und der kleine Junge aus Mecklenburg-Vorpommern, der nämlich Dreck am Stecken hatte, und das ist damals nämlich rausgekommen, dadurch, der will das jetzt abschaffen. In dem Artikel der Frankfurter Rundschau, da steht es nämlich drin.
00:23:55 Wir wollen den Bundestag zu einer modernen Gesetzgebungsorgan weiterentwickeln. Der Bundestag muss die Regierung und die Verwaltung effektiv kontrollieren können. Dann folgt ein Abschnitt, der in eckigen Klammern steht. Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen. Seit 2006 können Bürgerinnen und Bürger dank dieses Gesetzes Auskünfte bei Ämtern und Behörden bekommen. Über 300.000 Anfragen haben wir das zuständige Portal Frag den Staat bereits bekommen. Einige weithin bekannte Skandale aufgedeckt.
00:24:23 Darunter fallen Plagiatsaffären, Interessenskonflikte von Politiker, Politikerin, ebenso Fördermittelaffären. So, und das soll jetzt weg, liebe Leute. Das ist absolut verrückt. Und der Witz ist, Philipp Amthor, der durch eine Recherche von Frag den Staat im Jahr 2018 nach ihren Angaben in negative Schlagzeilen geraten war. Er hat Lobbyarbeit für die US-Firma Augustus Intelligence.
00:24:51 beim Wirtschaftsministerium gemacht, obwohl er fast 3000 Aktien an der Firma hielt und dort einen Direktorenposten begleitet. Fragt den Staat, hatte sein Schreiben an das Wirtschaftsministerium öffentlich machen können. Damals hat die SPD eine Lobbyismusdebatte angeregt, wonach auch Aktienoptionen von Politikern und Politikerinnen offen gelegt werden sollten.
00:25:17 Bereits vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen war die Union mit dem Vorwurf, sich antidemokratisch zu verhalten, in die Kritik geraten durch eine Anfrage über die Finanzierung von NGOs. Die SPD hat dem Vorhaben laut Frag den Staat noch nicht zugestimmt. Antor hatte sein Verhalten damals rückblickend als Fehler bezeichnet. Setzt nun aber der Arbeitsgruppe vor, die Frag den Staat abschaffen möchte.
00:25:41 Das ist diese korrupte Bande, die sich diesen Staat zur Beute macht, liebe Leute. Die werden die Schrauben anziehen. Ich habe das ja in den letzten beiden Tagen auch im Video gesagt. Die werden die Schrauben richtig massiv anziehen. Sie werden versuchen, alles wieder unter den Teppich zu kehren. Sie werden versuchen, wieder mit dem Rücken zur Wand irgendwie aus der Nummer rauszukommen. Sie werden uns einschüchtern. Sie werden uns drohen.
00:26:07 Sie werden uns Angst machen. Sie werden uns Panik machen. Alles nur mit einem Ziel.
00:26:14 Dass sie ja an der Macht bleiben, liebe Leute. Und die Frage ist nur, sind wir jetzt endlich mal stur und ziehen das durch und alle machen mit und es werden immer mehr? Oder wird Deutschland wieder einknicken? Dadurch, was diese korrupte Bande, diese korrupten Politiker da oben in Berlin jetzt gerade abziehen. Sie haben gelogen, sie haben betrogen, sie haben manipuliert, sie sind Heuchler und sie sind korrupt.
00:26:45 Boom. Punkt. Wie Frau Katrin Göring-Eckart immer so schön sagt, liebe Leute. Ja, das ist schon wirklich erstaunlich, was hier mittlerweile abgezogen wird, Leute. Und ich habe mir heute mal zwei schöne lange Sachen rausgeholt. Die können wir heute mal schön in Ruhe durchgehen. Ich weiß, ich ziehe mir ja die Sendungen nicht rein, die ganzen Talkshows. Ich gucke mir dann morgens immer gern die Zusammenfassung an.
00:27:13 Aber ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe mir heute sieben Minuten gegeben. Sieben Minuten in einer Talkshow von Markus Lanz. Und ja, das war schon geil. Das war mal geil. Ich meine, ab und zu hat er ja mal einen Lichtblick. Dann trinkt er mal ein helles. Ansonsten hat er ja auch ab und zu leider wieder sein dunkles. Manchmal ist er ja wieder völlig absurd. Und dann hat er ja wieder seine Lichtblicke. Und gestern hat er mal wieder einen seiner...
00:27:38 tollen Tage gehabt, wo ich denke, dass Richard David Precht dann wohl doch ein bisschen Wirkung gezeigt hat. Und ich finde, wir sollten uns diese sieben Minuten jetzt mal anschauen, weil die lohnen sich wirklich. Ich habe selten Markus Lanz so erlebt, dass er eine grünen Politikerin nicht nur
Kritische Auseinandersetzung mit Annalena Baerbock und den Grünen
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00:28:00 mal ein bisschen gefordert hat. Nein, der hat sie weggebügelt gestern. Aber mal richtig. Er hat die ganze Heuchelei dieser Partei gezeigt. Und auch der Journalist, der dabei war, der, ich glaube, Herr Bröcker ist das, die haben zusammen sich mal Frau Brandner mal richtig zur Brust genommen. So würde ich das mal nennen. Und das war schon bezeichnend. Und ich würde sagen, das gucken wir uns jetzt mal zusammen an.
00:28:28 Weil das war schon wirklich eine geile Geschichte. Viel Spaß mit Annalena, Franziska Brandner, Markus Lanz und dem Herrn Burka. Glaubwürdigkeit und Personal. Handelnde Personen, wie sehr werden Sie Annalena Baerbock vermissen, Frau Brandner, wenn sie demnächst nach New York geht? Frau Baerbock hat für unser Land einen sehr guten Job gemacht und ich bin sicher, dass sie auch in Zukunft...
00:28:51 im Auftrag Deutschlands einen sehr guten Job bei den Vereinen Nationen machen wird. Und jetzt die undiplomatische, normale Antwort, wie sehr werden Sie sie vermissen? Persönlich? Persönlich werde ich sie vermissen, aber sie wird ja nicht weg sein, sondern sie wird in New York sein und sie wird dort in diesen schwierigen Zeiten, in diesem Ort des Multilateralismus, gute Dienste leisten. Okay, und ganz grundsätzlich, wie finden Sie diesen Vorgang?
00:29:14 Dass da jemand ist, der jetzt demnächst nicht mehr als Außenministerin tätig sein wird. Ich kann es leider nicht lauter drin. Es ist etwas, das ist so von der Voreinstellung her, weil es abgefilmt ist. Ihr wisst, sonst kriegen wir hier ein Problem. Der dann versucht, an den Fraktionsvorsitz zu kommen. Dann wird das sozusagen über Medien irgendwie kommuniziert.
00:29:39 Frau Haselmann sagt, das möchte ich irgendwie nicht über Medien so erfahren, das geht so eigentlich nicht. Und dann versucht Frau Baerbock, Landesverbände zu organisieren, stellt fest, ach so, so viel Unterstützung gibt es da eigentlich gar nicht. Dann schreibt man einen Brief und sagt, zieh mich jetzt zurück, weil ich möchte jetzt mehr Zeit für die Familie haben. Und wenig später botet man dann eine Diplomatin aus, von der über alle Parteigrenzen hinweg, Helga Schmidt.
00:30:05 sagen, das ist die Frau, die das Geschäft so beherrscht wie kaum eine andere, vier Jahre für die OSZE, glaube ich, auch verantwortlich gewesen, schon eine Wohnung gesucht und mutmaßlich auch gefunden in New York, war vorgesehen für dieses Amt, fest verabredet. Und dann kommt plötzlich eine andere Frau, die sich die feministische Außenpolitik auf ihre Fahnen geschrieben hat und sagt, mache ich jetzt, du bist raus. Das ist so ein Vorgang.
00:30:33 Schauen Sie, wir haben in den Vereinten Nationen eine gerade sehr herausfordernde, schwierige Situation. Putin, Trump, Xi Jinping, wir haben ja über diese Herausforderung gesprochen. Und Annalena Baerbock hat sich nicht nur in ihrer Zeit als Außenministerin, aber auch gerade in dieser Zeit sehr stark für die Vereinten Nationen eingesetzt. Und es ist überhaupt nicht unüblich, dass ehemalige Außenminister, Außenministerinnen auch...
00:30:57 Präsidentin oder Präsident der Generalversammlung werden. Und sie hat auch in diesen Jahren ein Netzwerk aufgebaut, wirklich auch gerade in den globalen Süden, wirklich mit vielen Ländern Partnerschaften aufgebaut. Und politisch wird es sehr wichtig, diese Vereinten Nationen durch dieses nächste Jahr zu steuern. Gibt es auch Länder, würden Sie sagen, die sich rein, weil sie beleidigt hat? Und ist das ein Problem, wenn man vor den Vereinten Nationen steht?
00:31:25 beispielsweise einen Diktator genannt hat und auch anderen ständig.
00:31:29 sozusagen mit der moralischen Keule kommt und erklärt, wie sie gefälligst zu sein haben? Sie hat die Werte der Vereinten Nationen, der Menschenrechtsdeklaration vertreten und hat auch natürlich da eine Klarheit gehabt. Und gleichzeitig sehr, sehr viele neue wieder Partnerschaften, gerade auch in Ländern, die vorher vielleicht nicht so auf der Karte deutscher Außenpolitik standen, nicht nur bereist, sondern Partnerschaften aufgebaut, hat es geschafft, bei den Ukraine-Resolutionen im Rahmen der Vereinten Nationen immer beizutragen, dass sie diese Mehrheiten hatten. Das war ein starkes Stück.
00:31:58 Ich bin froh darüber, dass sie gesagt hat, ich gebe jetzt hier das Gesicht Deutschlands in den Vereinten Nationen.
00:32:04 Herr Brücker, was ist denn da wirklich im Hintergrund gelaufen? Ich finde es schade, Frau Brandner, Sie hätten jetzt gerade die Chance gehabt, das Thema Glaubwürdigkeit auch in eigener Sache mal anders zu konnotieren. Weil das, was Sie gesagt haben, habe ich wörtlich jetzt von Frau Baerbacher gehört. Das scheint auch ein Muster zu sein, dass jetzt auf die wenigen Außenminister verwiesen wird, die das auch mal waren. Ich kann Ihnen auch viele andere nennen, die nicht vorher Außenminister waren. Mal abgesehen davon, dass Helga Schmid bei der OSCD eine Art Außenminister...
00:32:29 Ranking hatte. Das waren immerhin 56 Länder, die sie damals gewählt hat. Sie hat sich gegen einen ehemaligen Außenminister in einer Kandidatur durchgesetzt. Also das ist schon ein Vorgang, den man wirklich nicht anders als anmaßend und übergriffig bezeichnen kann, was Frau Baerbock da gemacht hat. Sie hat diese Frau selbst vorgeschlagen. Guckt euch den Blick von Brandner an. Das ist der Gedanke, euch beide würde ich am liebsten jetzt hier...
00:32:54 Und die Sendung wird hier mal einen vernünftigen links-rot-grün-roten Touch kriegen. Die hat gerade so eine Krawatte, die Brandenacht. Wie können Sie es wagen, unsere Sekte zu kritisieren?
00:33:09 Hat sie Journalisten vorgestellt, hat sie in der UN vorgestellt. Sie sucht seit einem Jahr nicht nur eine Wohnung, sondern sie bereitet ihre Kampagne vor und sie wird in letzter Minute ausgebotet, weil Annalena Baerbock was festgestellt hat, dass sie immer schon mal nach New York wollte, dass sie keine Chancen bei der Fraktionsspitze hatte oder dass sie einfach gerne noch ein bisschen länger Außenministerin sein möchte und diesen sehr repräsentativen Job gerne für sich hätte. Und es ist anmaßend zu sagen, nur ich als ehemalige Außenministerin bring dieses diplomatische Schwergewicht nach.
00:33:38 zur UN nach New York, da gibt es durchaus Zweifel. Und das ist für mich auch ein Teil von Hybris, den man dann leider auch mal aus der Grünen-Partei so benennen könnte. Es waren nämlich auch nicht nur Männer in der ganzen Sicherheitsszene, die das unmöglich fanden, sondern auch Frauen wie Claudia Major. Also das hat keiner wirklich verstanden. Diesen Move könnte man dann auch mal ehrlicherweise so benennen. Achtung, aufpassen. Jetzt kommt erst mal Stille. Jetzt überlegt sie. Hau ich meine Kollegin voll in die Pfanne?
00:34:07 Oder stelle ich mich weiterschützend vor ihr und bringe wieder meine Plattitüden und na, na, na, was macht die grüne Sekte? Na klar.
00:34:18 Ich habe gesagt, was ich zu sagen habe. Ich finde es wirklich richtig, dass wir dort auch eine starke Person jetzt haben, die Deutschland dort repräsentieren wird. Und dieses Jahr wird ja nicht leicht in den Vereinten Nationen. Und da wird sie ihr politisches Geschick und ihre politische Netzwerke und ihre politische Kraft einbringen. Ich dachte, das läuft bei Politikerinnen anders. Frau Baerbock ist doch diejenige, die gerne irgendwie Politikerin.
00:34:45 männlichen Kollegen vorhält, wie machtversessen sie sind, wie sehr sie an ihren Stühlen, an ihren Ämtern kleben und sagt, wir Politikerinnen, wir machen das eigentlich anders.
00:34:56 Also über Frauenrechte braucht man, glaube ich, den Grünen nichts zu erzählen. Wir haben ja gerade über den Bundestag gesprochen. Das ist ein ganz brutaler, harter Machtkampf, den man da besichtigen konnte. Über 61 Prozent Abgeordnete bei uns in der Fraktion. Im Bundestag sind wir jetzt unter ein Drittel weibliche Abgeordnete gerutscht. Also wir sind wirklich die Partei, die überall dafür sorgt, dass Frauen auch mit da vorne sitzen können. Und dann spielt man das so? Auf dem Rücken einer Frau?
00:35:23 Wenn man sagt, mein Thema ist feministische Außenpolitik?
00:35:27 Ich bleibe dabei, dass es richtig und auch von Frau Baerbock ja auch so intendiert ist, dass sie dort die starke Stimme sein wird, die dazu beitragen wird, dass die Vereinten Nationen in einer höchst komplexen und schwierigen Zeit, in diesem Jahr, was da vor uns liegt, mit Trump, Putin, die anderen, die wir auf der Seite alle haben. Frau Schmid weiß das alles. Aber es geht ja um hochpolitische Dossiers, die jetzt auch sind. Und deswegen ist es auch gut, mit einer Politikerin zu sein. Frau Schmid macht das seit Jahren, möchte ich sagen, seit Jahrzehnten. Die kann das.
00:35:53 Ich möchte gar nicht sagen, dass Frau Schmid das auch nicht kann. War diese Geschichte Teil des Deals, den Sie mit Merz gemacht haben? Nein, aber natürlich wurde mit den zukünftig Regierenden auch darüber gesprochen. Genau zuhören. Sie bestätigt jetzt, dass die Nummer ein Deal ist. Hört genau zu, Leute. Also doch, also Merz hat das für gut befunden.
00:36:17 Die Details, da war ich nicht involviert, aber es war nicht Teil dieses Deals. Ja, das ist aber nicht das, was wir dort besprochen haben. Es war nicht Teil dieses Deals, aber natürlich, und das ist übrigens normal, dass man solche Personalfragen auch mit den zukünftig Regierenden abspricht. Es wäre unverschämt, wenn man es nicht getan hätte. Lassen wir mal so stehen. Danke ganz herzlich an eine sehr nachdenkliche Sendung. Herzlichen Dank Ihnen allen für den Besuch. Jetzt die Kollegen vom heute.
00:36:45 Ein absoluter Knaller. Vor allem die Begründung, die rein fachliche Begründung, die Frau Brandner da ins Feld führt. Annalena Baerbock ist gegenüber der Dame, die da eigentlich sitzen sollte, ein politisches Schwergewicht. Nein, das politische Schwergewicht hat man für Frau Baerbock jetzt ausgetauscht. Denn eigentlich die Dame, die dafür vorgesehen war,
00:37:14 ist das politische Schwergewicht. Und warum ist sie das? Nun, weil sie lange Jahre in der OSZE war, weil sie mit, ich glaube, mehreren Außenministern schon zusammengearbeitet hat, weil sie es war, die mit an dem Atomdeal mit dem Iran gearbeitet hat. Die ist also nicht freudestrahlend lächelnd wie ein Elefant im Porzellanladen durch die Weltgeschichte gelaufen, sondern diese Frau beherrschte die hohe Kunst und beherrschte die hohe Kunst der Diplomatie.
00:37:45 die natürlich die kompetenteste Außenministerin aller Zeiten uns ja in ihren letzten dreieinhalb Jahren so wunderbar gezeigt hat. Nicht wahr? Also das nur zur Kompetenzgeschichte. Und dann geht es auch noch im Klartext zum Schluss hervor, dass da garantiert, sonst würde sie da nicht so rumeiern, dass Absprachen gegeben wird. Das war mit Sicherheit Teil des Deals mit März. Untergarantie.
00:38:13 Das war der Garantie, Leute. Das kann mir keiner erzählen, liebe Leute. Wie hat der Herr Kistler doch heute so schön gesagt in seinem Statement, es gibt wenige Menschen, wenn die Englisch sprechen, dass man dafür noch einen Übersetzer braucht, der jetzt Englisch übersetzt. Aber gut, das hat halt Herr Kistler gesagt.
00:38:36 Das sag ja nicht ich, nicht wahr, liebe Leute. Das ist ein absoluter Irrsinn. Ich fand aber diese sieben Minuten richtig geil, weil Lanz damals endlich mal wieder mal in die richtige Richtung gegangen ist. Und auch der Journalist, der Herr Bröcker, der ja auch sehr kritisch in den letzten Wochen ist, da auch mal wieder schön aus der Hüfte geschossen hat, liebe Leute.
00:39:04 Hast du das mit Kühlungsborn gesehen? Ich habe sie nur gesehen, ich habe schon gestern und vorgestern darüber berichtet in meinen Morgenvideos aus Deutschland. Kühlungsborn CDU, sehr, sehr geil, sehr, sehr geil. Ich muss gar gucken, ich habe glaube ich gerade den Brief irgendwo gelesen, den sie da geschrieben haben. Also das war eine ganz, ganz klasse Geschichte, die da gestern bei Lanz gezeigt wurde. Nur wir wissen alle selber, wie lange oder wie spät Markus Lanz läuft. Und ja.
Austritte aus der CDU und aktuelle Umfragewerte
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00:39:36 Die wenigsten sehen das leider. Das ist immer das Problem. Ja, gucken wir mal schnell. Kühlungsborn, Mecklenburg-Vorpommern. Ich hatte es gestern, vorgestern schon in meinem Morgenvideo gesagt. Ein fast kompletter Stadtverband der CDU ist ausgetreten.
00:39:58 Und zwar aufgrund der gebrochenen Wahlversprechen. Teile des Vorstandes sind ausgetreten aufgrund der gebrochenen Wahlversprechen. Ich muss mal eben schauen, ob ich es noch hier drin habe oder ob ich es separat suchen muss. Warte mal kurz.
00:40:23 Es ist unglaublich, aber es wird besser, wirklich. Ja, mit meiner Nase. Hört sich zwar nicht so an, ist aber so. So, mal eben gucken, ob ich das so noch finde. Das Schreiben. Da ist es. Jawohl. So, da ist es. Da ist es. Pressemitteilung. So, die ziehe ich euch jetzt mal rüber. Und, ne, warte, das mache ich anders. Speichern.
00:40:53 So, das lade ich als Bild ein. Dann wird es ein bisschen größer. Zack.
00:41:02 So, dann gucken wir mal rein. Also, Pressemitteilung, Landkreis Rostock, CDU, Stadtverband Kühlungsborn, Katrin Ziesig-Wendt. Kündigung unserer CDU-Mitgliedschaft. Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit kündigen wir unsere Mitgliedschaft in der Christlich Demokratischen Union Deutschland mit sofortiger Wirkung. Nach vielen Jahren der Mitgliedschaft und intensiver Zusammenarbeit fällt es uns dieser Schritt außerordentlich schwer.
00:41:28 Wir sind sehr traurig darüber, dass wir uns zu diesem Entschluss gezwungen sehen. Jeder von uns ist aus bestimmten Überzeugungen und Grundwerten in die CDU eingetreten. Wenn jedoch grundlegende Punkte und rote Linien überschritten werden, die diese Werte zerstören, muss man zwangsläufig Konsequenzen sehen. Das tun wir hiermit und treten aus der christlich-demokratischen Union mit sofortiger Wirkung aus. Unsere Entscheidung basiert auf einer Reihe tiefgreifender politischer Entscheidungen.
00:41:56 die wir nicht mehr mittragen können. Die Schuldenbremse ist die DNA der CDU. Durch die aktuelle Grundgesetzänderung wurde diese faktisch aufgehoben. Hierbei handelt es sich nicht um ein Sondervermögen, sondern um zusätzliche Schulden in Höhe von einer Billion Euro mit schwerwiegenden Folgen für unser Land.
00:42:16 Zusätzlich hat die Aufnahme der Klimaneutralität bis 2045 in das Grundgesetz für uns das Maß endgültig überschritten. Politische Zielsetzungen dieser Tagweite gehören nicht in die Verfassung, sondern in die demokratische Debatte. Wir sehen bereits jetzt die Konsequenzen, steigende Inflation, wachsende Preise, massiv zunehmende Zinslast und eine große Last, die wir der jungen Generation aufbürden. Was Deutschland braucht, sind tiefgreifende Reformen bei einem Steueraufkommen von fast einer Billion Euro.
00:42:45 ist es für uns nicht nachvollziehbar, wie diese Mittel derzeit eingesetzt werden. Die desaströse wirtschaftliche Entwicklung mitverursacht durch die Politik des aktuellen Wirtschaftsministers Robert Habeck und der noch aktuellen Regierung verschafft Deutschland im europäischen Vergleich einen erheblichen Wettbewerbsnachteil.
00:43:09 So, das finde ich hat Rückgrat. Es sind auch noch einige mehr, die heute bekannt geworden sind, die ausgetreten sind, liebe Leute. Einzelpersonen auch bei der CDU. Und wer weiß, vielleicht kommt dann noch mehr. Fakt ist, in der CDU brodelt es. Das brodelt, Leute. Das ist etwas, was die CDU CSU mit Sicherheit nicht gebrauchen kann. Zumal jetzt auch, das habe ich heute gehört, jetzt schon im...
00:43:38 Mai, zum Beispiel Vorpommern-Rügen, sind glaube ich Landratswahlen und Bürgermeisterwahlen da oben. Und ihr könnt davon ausgehen, dass die CDU dort Prügel kriegen wird. Aber richtig, richtig demokratische Prügel. Den Brief auf Telegram stellen, ja, mache ich, natürlich.
00:44:04 Ein Tropfen auf den heißen Stein, Stormsieger, ja, das ist nur ein Tropfen, aber es gärt in der CDU. Und es ist mittlerweile bekannt, dass wohl einige Leute die CDU jetzt den Rücken gekehrt haben und du siehst es auch an den aktuellen Umfragewerten, natürlich nicht die...
00:44:23 Allensbach Umfrage der letzten oder von vor drei Wochen, sondern du kannst dir gerne die aktuellen Umfragewerte mal der letzten Tage anschauen. Ich schaue mal eben, wo ich die habe. Da hätten wir zum Beispiel hier.
00:44:40 Die aktuelle Insa für Bild, 21. bis 24. Dritte, das ist die letzte. Da sieht die Welt schon ganz anders aus. Da bekommt die AfD schon auf 23,5. Die CDU hat nur noch 27, die CDU, CSU. Und ziehst du von der CDU, CSU noch die CSU ab, dann siehst du, dass die CDU maximal noch 21,5 Prozent hat. Das heißt, die AfD ist derzeit.
00:45:09 Nach den jüngsten aktuellen Umfragen bereits jetzt schon die stärkste Partei in Deutschland. Dann gucken wir mal, ich habe hier noch die YouGov, glaube ich, die müsste auch noch da sein. Das müsste diese sein. Die ist, glaube ich, von gestern. Ja, das ist die Forsa. Sogar Forsa stuft die CDU mittlerweile auf 26 und die AfD auf 23 Prozent.
00:45:41 Auch da ganz klar 5,5% abziehen von der CSU. Da kommt die CDU gerade noch auf 20,5%. Auch hier eindeutig ersichtlich, dass sich da eine ganze Menge tut. Und jetzt gucke ich nochmal schnell nach der letzten YouGov. Die ist von gestern.
00:46:06 Und das ist eigentlich die krasseste, die da ist. Mal eben gucken, wo ist er hin? So, mal schauen. Mal eben gucken, wo ist der Deutschland wählt.
00:46:36 So, wo ist die letzte? Da ist die Ahlensbach FAZ, das ist die Lachnummer. So, hier ist die YouGov von gestern. Schaut euch das bitte an. Das ist die gestrige, Zeitraum 21. bis 24. Dritter. Da liegen jetzt nochmal drei Tage inzwischen und wir haben ja schon einiges noch wieder gehört. Und da ist der Abstand gerade mal bei zwei.
00:47:05 Liebe Leute. Das heißt also, die AfD ist faktisch jetzt momentan aktuell die stärkste Partei im Bund. Weil ihr müsst die CSU rausrechnen bei der Union.
00:47:27 Und die CSU wird auf 5,5 bis 6 Prozent kommen. Das heißt, die AfD führt. Ganz klar. So, und dann merkst du halt, da tut sich was momentan in Deutschland. Die Frage ist jetzt, wie weit wird das gehen? Das ist die Problematik. Das kann natürlich keiner von uns voraussagen. Das kann jetzt keiner von uns voraussagen.
00:48:07 Jörg24027055, vielen Dank fürs Abo. Sebsi auch, Dankeschön. Zorni66, vielen Dank für die fünf verschenkten Abos. Freuen sich die Zuschauer. Und dann habe ich hoffentlich alle Hasperbob, hab's auch noch dabei, vielen Dank.
00:48:34 So, gehen wir mal auf Getter rein. Kühlungsborn, vier CDU, da waren Beachtung Reichelt. Vier CDU, da waren heute Beachtung Reichelt, korrekt. Ja, habe ich nicht gesehen, aber die waren wohl da. Die haben da wohl Rede und Antwort gestanden. Gerade Rücken, muss man sagen. Sehr, sehr gut.
00:48:59 So, dann gehe ich mal auf JLive. Daher auch die Verschaffung der Volksverhetzung gemacht, damit man unliebsten Kandidaten ausschließen kann. Ja, natürlich MJ. Was wir jetzt erleben, diese ganze, und das ist ja das, was ich euch, das, was...
00:49:14 Was ich euch ja die ganze Zeit gesagt habe, die CDU sind die Profis. Die haben ja mit dem ganzen Wahnsinn angefangen. Egal ob es die Vorfeldorganisationen, die NGOs waren, das ist unter Merkel, ist das angefangen mit diesen Vorfeldorganisationen. Auch die ganzen Zensurgesetze, Digital Service Act, ist maßgeblich durch die CDU gekommen. Netzwerkdurchsetzungsgesetz damals, alles CDU, CSU auch. Das darf man nicht vergessen.
00:49:41 Und jetzt ist natürlich eine ganz klare Handschrift zu sehen. Sie wissen ganz genau, das ist die letzte Koalition, die Sie haben. Es ist Ihre letzte Chance. Und Ihre letzte Chance, wo Sie eigentlich einen Politikwechsel machen müssten. Aber das tun Sie ja nicht. Das ist ja noch das Beste. Mit anderen Worten, Sie gehen offenes Auges.
00:50:03 offenen Auges mit dem Rücken zur Wand stehen Sie. Und die einzige Möglichkeit, wie Sie die Nummer irgendwie noch hinbiegen können, ist, wenn Sie jetzt mit Drohung, mit Einschüchterung und mit Panik und mit Angst arbeiten. Das ist die einzige Möglichkeit, die Sie haben.
00:50:19 Deswegen die Sache mit dem Volksverhältnisparagrafen. Das dient in erster Linie, dient diese Aufweichung des Volksverhältnisparagrafen, das ist eine Lex-AfD. Das dient dazu, die Kandidaten der AfD irgendwie in Misskredit zu bringen und sie auszuschließen. Weil die müssen jetzt eine ganz feine rhetorische Klinge schwingen. Eine ganz feine.
00:50:47 Und das läuft ganz genau darauf hinaus. Auch die weitere Förderung der NGOs, sollte die CDU das mittragen, hat sie ja auch wieder bei der Debatte um die NGOs sich öffentlich als Nazis titulieren lassen von den Linken, um jetzt dann für den Machterhalt weiterhin die Finanzierung dieser Vorfeldorganisation zu legitimieren. Und die SPD will ja noch mehr, die will ja sogar.
00:51:17 dass das legitim wird, dass die legitim politische Meinung macht. Also im Grunde genommen ist dann jede Demo gegen rechts, gegen die AfD legitimiert. Sie haben gar keine andere Möglichkeit mehr, weil Sie genau wissen, wenn Sie das, was Sie bis jetzt hier bekannt gegeben haben, durchziehen, dann sind Sie Geschichte. Sie sind dann Geschichte.
00:51:45 Das ist ganz klar. Das heißt, es geht jetzt wirklich nur noch mit Daumenschrauben. Wir müssen jetzt dieses Volk wieder erziehen. Wählt uns! Und zeitgleich gegen die AfD, um die möglichst wieder klein zu kriegen. Und dafür benutzen sie jetzt alle ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und sie reizen damit alles aus, was geht.
00:52:15 Das werden wir jetzt erleben. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende CDU Eisenach, ja, habe ich auch heute gelesen, tritt auch aus. Denkst du, die CDU stimmt den Steuerplan der SPD zu? Tja, mit wem will sie es sonst machen? Merz hat die Brandmauer gesetzt.
00:52:47 Er kommt aus der Nummer nicht raus. Vielleicht wird das eine oder andere abgeschwächt, weil man den Menschen nicht zu viel zumuten will. Aber im Kern ist das, was wir jetzt erleben, ein Koalitionsvertrag, der von den historischen Wahlverlierern der SPD bestimmt wird. Und das kann es ja eigentlich gar nicht sein.
00:53:13 Die SPD ist eine 16%-Partei. Die ist im Osten faktisch gar nicht mehr existent, außer Brandenburg. Aber das haben sie auch nur geschafft, weil sie sich den großen Woidke dahingestellt haben und alle Stimmen vereinigt haben. Sonst wäre das auch nie geklappt in Brandenburg. Und wenn die Leute nicht reinweise auf das BSW, auf Sarah Wagenknecht reingefallen wären, wäre das ja auch nicht passiert.
00:53:36 Also diese SPD ist durch, sie ist völlig am Ende. Und was wir ersehen bei der SPD ist ja auch genau das, was viele Leute auch in den letzten Jahren, auch ich immer wieder gesagt habe, dass wir jetzt eine SPD erleben, die nichts anderes wie die Linke ist.
00:53:54 Das ist eine Partei von Linksextremen. Nachweislich. Klingbeil, bekennender Antifaschist. Omas gegen Rechts-Demos. Alle Bilder von sind da. Interview-Aussagen sind da. Saskia Esken, ich bin Antifa. Sie stellen sich vor eine gewaltbereite Antifa, die anderen Menschen knöchelzertrommert.
00:54:20 Ich meine, wenn das nicht extremistisch ist, was ist es denn dann? Maaßen hat vor vielen Jahren gesagt, und das ist einer der Gründe, warum er entlassen wurde damals. Hans-Georg Maaßen. Das war einer der Gründe. Er hat damals in einem Interview in Ungarn nach der Hetzjagd von Chemnitz, das war das eine. Aber dann hat er einige Wochen später noch in Ungarn ein Interview gegeben. Und in diesem Interview hat er damals gesagt, wortwörtlich, die SPD ist in Teilen linksextrem.
00:54:50 Und das war dann der ausschlaggebende Faktor, der letzten Ende dazu geführt hat, dass dieser Mann entlassen wurde. Erinnert euch bitte, ihr könnt es suchen, ihr könnt es finden, ihr könnt es alles im Herz finden. Und was wir sehen, ist im Grunde genommen jetzt die linkeste SPD, die da ist. Ihr glaubt doch nicht im Ernst, dass die ein Programm der CDU durchlassen werden.
00:55:16 Wo dieser Politikwechsel kommt, den Merz hier versprochen hat. Vor allem nicht in der Migration. Was ich von der Werteunion halte. Ich bin enttäuscht von der Werteunion.
00:55:29 enttäuscht, weil man Fehler gemacht hat, grobe Fehler gemacht hat, die man hätte niemals machen dürfen. Auch wenn man jetzt die Fehler eingesehen hat, aber da wurde einfach viel zu viel Glaubwürdigkeit verspielt. Auch in der Personalien, wenn ich mir die Personalien bei der Werte-Union in der Führung anschaue, schleucht die Hände im Kopf zusammen.
00:55:58 Das tut mir wirklich leid für die Werte Union, aber das wäre eine gute Möglichkeit gewesen und dann hat man es versaut. Ich sehe da keine Chance dran. Genauso wenig wie im Bündnis für Deutschland. Das ist ja auch nur so eine weitere ausgelutschte CDU, Bündnis Deutschland. Brandmauer zur AfD, haben sie ja selber gesagt. Wenn ihr euch die Wahlplakate vom Bündnis Deutschland anschaut, von der Rhetorik her.
00:56:26 ist das teilweise krasser als das, was die AfD bringt. Aber sie stellen sich hin, teilweise in den Wahlkämpfen, naja, mit der AfD, ja. Das sind für mich, die werden politisch keine Chance haben. Und die einzige politische Kraft, die derzeit ist in der Lage, das Ganze hier aufzuhalten, das ist nun mal die AfD, Leute. Ganz klar.
00:56:58 Bist du für eine Finanztransaktionssteuer notfalls im deutschen Alleingang? Fragt mich bester MC-Spieler Lull. Spiellull. Okay. Ja, wenn die Welt mitmachen würde, wenn alle mitmachen würden, dann könntest du eine Finanztransaktionssteuer einführen. Aber nur dann, wenn alle mitmachen. Ja.
00:57:29 Das habe ich ja schon mal gesagt, eine Finanztransaktionssteuer für das ganze Geld, was teilweise nur im Markt, womit im Grunde genommen nichts Wertschöpfendes gemacht wird, wo sich die Konzerne eine goldene Nase verdienen, wo aber niemand von uns was von hat. Wenn man da rangehen würde, dann müsste man das aber weltweit machen.
00:57:54 Und solange das nicht weltweit kommt, schießen wir uns richtig mit ins Knie. Das wäre ein Riesenfehler. Selinski hat heute in Paris gesagt, dass Putin bald tot sein wird.
00:58:12 Das haben sie schon vor drei Jahren gesagt, vor zwei Jahren gesagt und letztes Jahr gesagt. Genau, letztens war auch wieder so ein Heini im Fernsehen, der hat gesagt, ja, die russische Wirtschaft ist bald fertig. Ja, das haben wir auch schon seit drei Jahren. Die russischen Raketen treffen ja auch nichts, deswegen treffen sie ja auch so gut. Genau. Und dann hört man einen Christoph Wanner, der sich bei Welt hinstellt und sagt, also die Russen haben auf Kriegswirtschaft umgestellt und sie haben sich daran gewöhnt und die Russen können das ganze Ding noch über Jahre machen.
00:58:39 Autsch, Fehler in der Matrix oder was ist das? Ja. Maaßen hat die Werte-Union mitgegründet, ja. Also diese Partei, ja. Putin ist seit 10 Jahren schon an Krebs verstorben. Ach siehste, das war's, ja. Ja, ich hab ja Anfang der Sendung mit ihm telefoniert. Jetzt darf ich aber nichts Falsches sagen, nicht, dass der mich gleich nochmal anruft hier.
00:59:17 Hier braucht ihr nur im Netz gucken. Wisst ihr, wenn ich höre, die Russen haben nichts zu essen, nichts zu trinken, die Supermärkte sind leer, was da für eine Scheiße teilweise von diesen ganzen Bots verbreitet wird. Leute, es gibt auf YouTube hunderte von Kanälen, Leute, die in Russland sind, die in den letzten Monaten die aktuell in Russland sind, die sogar aufs Land rausfahren und aus den Supermärkten berichten und die Kisten stehen voll, da ist die Ware da.
00:59:44 Da siehst du den Jakobs Café. Es hat halt alles nur einen anderen Namen, aber die Produktion ist aus Deutschland. Das rote Telefon ist seit heute. Geschenk eines Zuschauers, weil ich das letztes Mal erwähnt habe.
01:00:24 Uns selbst ins Knie schießen. Das ist der einzige Punkt, wo die deutschen Weltmeister sind. Skylon 5, 8 auf Taylor. Ja, hast du vollkommen recht. Wir schießen uns selbst ins Knie. Auch die Idee, den Green Deal weiterzuführen. Heizungsgesetz Habeck weg, aber dafür ein neues Gebäudeenergiegesetz, was an die europäischen Richtlinien sich hält. Das ist nichts anderes.
01:00:49 Was hier den Leuten als Maus großer Wurf 2 verkauft wird, das ist Täuschung. Das ist Manipulation. Das geht genauso weiter. Wenn Frankreich und Großbritannien Soldaten in die Ukraine schicken, ist die NATO da nicht direkt beteiligt? Nein. Nein.
01:01:14 Nein, nein und nochmals nein. Das ist dann den hier Problem. Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass der Ami dann großartig was machen wird, wenn die da Scheiße bauen.
01:01:26 Also, dass die Angelsachsen da unten weiter ihre Bambule machen wollen, die ganzen Globalisten, das ist mir schon vollkommen klar. Bei denen gehen ihre ganzen Milliardeninvestitionen gerade flöten, die sehen sie sowieso nicht wieder, weil der Russe mit dem Hintern drauf sitzt. Dass die Engländer und Franzosen so reagieren, wie sie reagieren, ist vollkommen klar. Und da unsere links, rot, grün, woken deutschen Politiker ja ein Problem mit der Trump-Administration haben, ist auch klar, dass sie da mitmischen. Ist auch vollkommen klar.
01:02:04 Und nochmal, die Ukraine ist kein NATO-Mitglied und wird es auch nicht werden. Das hat Trump ganz eindeutig gesagt. Wird es nicht geben. Und solange die Ukraine kein NATO-Mitglied ist, ist jeder, der da reingeht und dem Russen vors Knie pisst, nicht von der NATO. Der schießt sich selbst ins Knie.
01:02:32 Da zählt der Artikel 5 dann nämlich nicht. Nein, die Europäer sind nicht deppert. Wir Europäer wollen die Scheiße nicht. Fragt doch mal die Bevölkerung da draußen.
01:02:50 Ihr dürft nicht die Massenmedien fragen, die irgendwelche Umfragen erfinden. Fragt doch mal die Menschen auf den Straßen. So viele Menschen wollen diesen Scheiß nicht mehr. In Deutschland, in Frankreich, in England, überall. Es sind die politischen Eliten, die das Spiel machen. Weil sie es müssen, weil sie seit Anfang der 2000er massiv investiert haben in die Ukraine.
01:03:17 Und denen ihre Investitionen gehen gerade reihenweise flöten. Genauso wie reihenweise die Kohle bei BlackRock flöten gegangen ist. Weil sie investiert haben in Rohstoffgebiete, die sie nicht mehr unter Kontrolle haben. Das ist der Punkt.
01:03:37 Und anstatt man hier in Deutschland hergeht und man irgendwann aus der Geschichte lernt und sich da raushält, sich dann neutral verhält? Nein. Warum auch? Natürlich nicht. Denn wir sind ja schließlich Europäische Union. Das ist doch der Punkt.
01:04:05 Merz, CDU, SPD machen alles das, was von der EU gemacht wird. Ich habe es so oft schon in meinen Lives gesagt. Der Grund sitzt in Brüssel. Weil da kommt der Auftrag her. Die kriegen dann auch, aber von da aus kommt der Auftrag. Es ist völlig irre, Leute.
Kritik an Kriegstreiberei und der Rolle Deutschlands im Ukraine-Konflikt
01:04:46
01:04:46 Das ist schon völlig verrückt. Also wenn die Briten und die Franzosen das tatsächlich machen wollen, ich glaube, wenn ich das richtig verstanden habe, wollen sie das aber erst machen, wenn es wohl zum Waffenstillstand kommt. Vorher, das wäre wirklich eine krasse Nummer. Ich habe heute irgendwo gelesen, Pistorius hätte sich wohl auch geäußert, man sollte mal darüber nachdenken. Nein, Herr Pistorius.
01:05:11 Deutsche Soldaten haben da nichts verloren. Und ich kann auch nur jedem deutschen Soldaten sagen, nein, macht es nicht, Jungs. Jungs und Mädels, lasst es sein. Nein. Deutschland sollte aus dieser Scheißgeschichte gelernt haben. Liebe Leute, wir reißen uns in die größte Scheiße aller Zeiten rein.
01:05:39 Und das sollte vielleicht mal langsam da draußen ankommen. Das sind alles Kriegstreiber, aber es sind im Grunde genommen keine Kriegstreiber. Es geht ihnen hierbei um das große Spiel. Es geht um Einfluss und um das hier. Ich habe es von Anfang an gesagt, die Menschen in der Ukraine sind diesen Leuten, die ihr gerade wieder gesehen habt, wie eine Frau Brandner, die sind denen scheißegal.
01:06:08 Das interessiert die nicht. Die würden auch noch 300.000 Ukrainer verfeuern. Genauso viel wie 300.000 Russen verfeuern. Das interessiert diese Leute nicht. Für die sind diese Leute Humankapital, sonst gar nichts. Es ist einfach nur armselig.
01:06:41 Was ist, wenn es bald Frieden gibt? Ja, dann wird es darum gehen, den Frieden zu sichern. Wie soll der aussehen? Die Russen haben ganz klar gesagt, sie akzeptieren keine Truppen aus England und Frankreich oder von der NATO in der Ukraine. Akzeptieren die Russen nicht. Kann ich auch nachvollziehen nach der Scheiße, die da gemacht wurde. Aber es war ja auch die NATO, die sie aufgerüstet hat, die Ukraine in den letzten Jahren. Und die mit diesen Waffen...
01:07:10 auf den Donbass geschossen hat und 14.000 Tote verursacht hat unter ihrer eigenen Bevölkerung. Das kann ich komplett nachvollziehen. Und dass die Ukrainer nicht den Chinesen da unten dran sitzen haben wollen, das ist mir auch klar.
01:07:33 Ich habe es ja mal vor ein paar Wochen gesagt, als Trump damit richtig angefangen hat. Ich sage, möglicherweise werden diese Politiker von der Realität überholt werden. Und das wäre eigentlich das Beste, was uns passieren kann. Ich habe das Bild jetzt noch nicht gesehen. Entschuldige bitte.
01:08:04 Krieg ist keine Lösung, sondern das Endstadium. Ja, Lodchi. Korrekt. Bekanntheitszahl statt 80 Euro Grundsteuer mit jetzigen Bescheid 400 Euro. Ja, Muschelfosten. Wie hatte doch Olaf Scholz gesagt, die Grundsteuerreform wird es nicht verteuern. Ja, da freuen sich jetzt gerade viele, dass er das gesagt hat.
01:08:35 Ja, ja.
Kritik an der SPD und Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU
01:13:08
01:13:08 Ja, das findet ihr natürlich heute Abend auf meinem Telegram-Kanal, logischerweise. Das dürft ihr dann gerne verteilen und verbreiten. Unsere linksextremen Freunde der SPD, mit denen gerade ein Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht wird mit der CDU-CSU. Liebe Leute, Maaßen hatte recht. Sie sind mit Linksextremen durchsetzt, die SPD. Und es ist schon lange keine Partei mehr.
01:13:36 eines Willy Brandts. Ich glaube, da waren ja noch einige andere hohe Herrschaften, die mal was auf dem Kasten hatten in der SPD. Nicht wahr? Nein, diese Partei ist die neue Linke. Eigentlich können sie sich mit Heike Reichenig zusammentun und den Grünen gleich mit rein. Aber wahrscheinlich sind selbst die Grünen denen zu sektenhaft. Da gibt es wohl noch eine Abstufung. Aber Fakt ist, damit...
01:14:03 koaliert jetzt demnächst die CDU und CSU Leute. Das haben die Leute gewählt. Kommis, geile Scheiße Leute.
01:14:15 Und dann wundern wir uns, was die CDU, was die SPD hier für Forderungen reinstellt. Also mich wundert da gar nichts mehr. Reichensteuer, Vermögelsteuer, Einkommensteuer hoch, auf Spitzensteuersatz 47 Prozent, Kapitalertragsteuer angehoben auf 30 Prozent, Bitcoin-Geschäfte, Krypto-Geschäfte sollen jetzt auch auf 30 Prozent. Das ist purer Kommi. Das ist geile Scheiße, Leute.
01:14:44 Und das nennt sich dann, hey Leute, wir brauchen einen Politikwechsel in der Wirtschaftspolitik, damit wir die Deindustrialisierung aufhören können. Ja genau, damit wir sie noch schneller durchkriegen, liebe Leute.
01:14:56 Mal gucken, wann Friedrich Merz anfängt, die Internationale zu singen. Das fehlt dann noch. Vielleicht merken es dann mal die Deutschen irgendwann. Wenn die CDU auf ihrem Bundesparteitag demnächst auch die Internationale singt. Ich meine, sie arbeiten mit diesen Leuten ja schließlich zusammen. Das ist Wahnsinn, Leute. Absolut verrückt, was hier abgeht. Absolut verrückt. Graf Marth, vielen Dank für die 10 Abos. Dankeschön.
01:15:26 Freuen sich die Leute? Ich freue mich auch. Dankeschön. Der Friedrich singt doch nur den kleinen Trompeter. Ronny Funke, ich habe die Schnauze voll. Ja, Ronny, was soll ich dir sagen? Ich habe die Schnauze schon lange voll, wenn ich das sehe.
01:15:47 Die Signale sehen wir schon seit langem. Immer wieder weisen wir die Menschen darauf hin. Aber mehr können wir auch nicht tun. Ich werde das jetzt auch direkt mal auf den Telegram-Kanal stellen, damit die Leute das sehen. SPD hoch die...
01:16:15 Internationale.
01:16:23 Und dann wundern wir uns, dass hier die Zensur angehoben wird, wenn Linksextreme das Sagen haben? Das muss uns doch nicht wundern, oder? Oder meint ihr, das muss uns wundern, dass man jetzt natürlich alles, was rechts von links ist, jetzt natürlich in die Faschismus-Ecke reinpackt? Das ist doch logisch. Das ist das übliche Spiel der Kommis und Sozialisten.
01:16:51 Das machen Sie immer. Soll ich das mal eben noch schreiben?
01:17:22 Ich weiß nicht, wie Billy Sixx da reingekommen ist, aber es ist auf jeden Fall genial, dass er da reingekommen ist und uns das hier präsentiert. Liebe Leute, das sind diese Augenöffner, die wir den Menschen einfach zeigen müssen. Wenn sie sagen, das sind doch unsere Demokraten, die SPD. Und dann spielt ihr ihnen das vor und dann reiben sie sich die Augen und denken, das sind aber Fake News. Nein, das sind keine Fake News. Das ist nur mal die Wahrheit, liebe Leute.
01:17:53 Ein Hoch auf das neue Zentralkomitee in Berlin. Das ist schon geil, oder? Also, auch das haben wir heute auch auf X. Ja, kriegt ihr auch auf X. Das kriegt ihr auch auf X. Kleinen Moment.
01:18:20 Dann muss ich mal eben einen Post machen. So. Ist drin. Ist drin. So.
01:18:48 Die können dieses Scheißlied alle auswendig. Ja, natürlich können sie das auswendig. Was denkt ihr denn, Leute? Was denkt ihr denn? Das ist schon geile Scheiße, oder? Muss man doch mal wirklich sagen, Leute. Das ist schon irre. Und damit werden wir es jetzt die nächsten vier Jahre wahrscheinlich zu tun bekommen, solche Leute. Das wird lustig werden hier im Land. Das wird richtig interessant werden.
01:19:14 Wir werden richtig krasse Zeiten kriegen. Aber Leute, wir werden das auch zusammen durchstehen. Wir haben das jetzt alles durchgestanden. Wir haben eine Ampel überstanden. Wir haben 16 Jahre Merkel überstanden. Deutschland hat schon ganz andere Sachen überstanden. Und wir werden auch diesen Sauerländer und die Kommis überstehen. Weil die pfeifen nämlich wortwörtlich aus dem allerletzten Loch. Ja.
Kritik an Parlamentariern und der CDU/CSU
01:19:45
01:19:45 Ich hätte jedem, der im Bundestag die Nationalämne nicht mitsingen, einen Ordnungshof verpasst. HZ wie bei YouTube. Nein, mein Lieber, ich habe gestern schon mal einmal gesagt, wenn diese Parlamentarier in dieses hohe Haus einziehen, dann haben sie verdammt nochmal die deutsche Nationalämne zu singen. Und wer das da nicht macht, und bei den linken Teilen der SPD und bei den Grünen, ist das voller Absicht, weil sie mit Deutschland einfach nichts anfangen können. Weil sie Deutschland weghaben wollen. Das ist nämlich Fakt.
01:20:10 Die vertreten nicht das deutsche Volk, die vertreten nicht die Bevölkerung, die vertreten nicht unsere Heimat, diese Parteien. Die sollten sich eigentlich aus dem Bundestag rausschmeißen, die müssten ihr Mandat wieder entzogen bekommen. Das müsste eigentlich Pflichtaufgabe sein, weil sie sind unsere Volksvertreter. Das ist meine persönliche Meinung dazu. Kann jemand gerne eine andere Meinung haben, aber das ist...
01:20:39 Das ist nun mal meine Meinung zu dieser ganzen Thematik. Ist das richtig möglich? Nein, natürlich nicht. Brinkhaus Nummer 2, ein Abo verschenkt an Mati B.
01:21:07 Stimmt das, Laschet Außenminister? Gehe ich von aus. Warum war er sonst schon mit Baerbock in Syrien? Wahrscheinlich hat sie ihn ins Amt eingeführt. Die Annalena, den Armin. Bleibt beim Ahnen. Wunderbar. Ja, ja, sie missachten ihre Wähler und ruinieren das Land. Ja, natürlich tun sie das. Natürlich tun sie das.
01:21:34 Also es ist eine totale Missachtung der Wähler, was wir gerade erleben. Aber das war klar. Das war sonnenklar. Für jeden hätte es klar sein müssen, als Marz diese Brandmauer gesetzt hat. Und all das, was er angekündigt hat, und ich betone immer noch, das dickste Brett kommt ja noch, erinnert euch an seinen Spruch nach Aschaffenburg. Nachdem ein Kind und eine Mutter...
01:22:04 getötet wurden, stellt er sich vor die Presse und spricht davon, am ersten Tag seiner Kanzlerschaft von seiner Richtlinienkompetenz gebraucht zu machen und dann an der Grenze jeder, der hier illegal reinkommt, abzuweisen. Das waren seine Worte.
01:22:26 Seine Worte waren, Ausreisepflichtige müssen raus. Wer ausreisepflichtig ist und noch nicht raus kann, muss so lange in ein Lager rein, im Grunde genommen in ein Auffanglager, irgendwas, was auch immer die davor haben. Die wollten ja eine Kaserne nehmen, haben sie ja selber sogar gesagt. Sie wollten eine alte Kaserne nehmen, wo sie dann die Leute in Abschiebehaft nehmen, bis sie ausgewiesen werden, bis sie raus müssen.
01:22:49 Das war ja dieser ominöse Fünf-Punkte-Pflan von Friedrich Merz. Der wird nicht kommen mit der SPD. Das wird hier so weitergehen. Und anstatt man wirtschaftspolitisch, man wollte die Wirtschaft ankurbeln. Ja, womit kurbeln Sie denn jetzt die Wirtschaft an? Mit diesen Schulden für Militärinfrastruktur und Aufrüstung?
01:23:18 Für ihre Flüchtlingspolitik, wo sechs Bundesländer jetzt schon bekannt geben, dass sie Teile dieser Schulden, die sie mit 100 Milliarden zur Verfügung gestellt bekommen im Land, für ihre Migration benutzen werden? Nein, hatten sie nicht gesagt für die Infrastruktur?
01:23:37 Ja, das ist eine geile Infrastruktur. Supergeil, oder? Leute, die Wirtschaft ans Laufen bringen mit was? Mit subventionierten Industriestrom und zeitgleich sprengt man das modernste Kohlekraftwerk da in Hamburg und anschließend jetzt noch demnächst die Meiler von dem AKW in Bayern? Obwohl ein Markus Söder in seinem Wahlprogramm drinstehen hat, dass er die Kernenergie behalten will?
01:24:06 Es ist eine einzige Heuchelei, es ist ein einziger Wahlbetrug, der hier läuft, Leute. Und der ist mit der SPD definitiv überhaupt nicht machbar, das, was er da angekündigt hat. Und das wusste er vorher und das weiß er und das macht er mit voller Absicht. Diese CDU-Spitze, diese Führungsgremien der CDU machen das mit voller Absicht.
01:24:41 Und es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder sie ziehen das jetzt zusammen durch, weil sie sich aneinander gekettet haben und hoffen darauf, die Menschen so einzuschüchtern, dass sie nicht mehr für die Veränderung sind, dass sie Angst kriegen. Oder aber dieser Koalitionsvertrag kommt nicht mehr zustande. Und dann werden wir schauen, wie es weitergeht, Leute. Es gibt nur diese beiden Möglichkeiten.
Warnung vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit und Kritik an der CDU
01:25:21
01:25:21 Natürlich sind wir mit der März-CDU näher am Krieg wie vorher. Natürlich. Wir sind auch mit einer März-CDU näher an dem Verlust der weiteren Meinungsfreiheit. Wir sind auch näher.
01:25:39 Das ist CDU. Das ist, wie sagt doch Herr Lindemann immer so schön, das ist CDU pur. Also er sagt es in einem anderen Kontext mit Wahlbetrug. Aber ich nenne es die Wahrheit. Zensur, Einschränkung Grundrechte, Einschränkung Meinungsfreiheit, Corona. Ich muss doch nicht mehr sagen, wer waren denn die führenden Herrschaften? CDU, CSU.
01:26:03 Wer will denn jetzt hier auf einmal Informationsfreiheitsgesetz abschaffen, Volksverhetzungsparagrafen aufweichen? Ab wann beginnt denn eine Volksverhetzung?
01:26:15 Hassrede, wird da gesprochen. Seit wann hat das Hassrede? Hass ist ein Gefühl. Sie bestimmen den Diskurs, was wir zu sagen, zu denken, zu kacken haben oder was? Nein!
01:26:37 Und sie glauben, sie können uns alle damit einschüchtern. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Ja, wir müssen jetzt eine rhetorisch feine Klinge schwingen. Logisch. Aber trotz alledem dürfen wir uns das nicht verbieten lassen.
01:26:55 Weil Fakt ist eines, ihr Ziel ist es, die Opposition wieder klein zu kriegen. Und es liegt an uns allen, ob sie das schaffen. Wenn wir das zulassen, dann ja. Aber wenn wir es nicht zulassen, wenn wir die Opposition noch stärker machen, dann macht es irgendwann... Wie sagte Gandhi doch zum Schluss so schön? Und dann haben wir gewonnen. Nicht wahr?
01:27:37 Ja, dagegen war Helmut Kohl noch ein toller Politiker. Was haben wir uns früher über Helmut Kohl aufgeregt? Ja, genau. Oder was haben wir uns über Gerhard Schröder aufgeregt? Aber Gerhard Schröder hätte diese SPD-Politik heute nicht mitgemacht. Garantiert nicht. Das hätte unter Gerhard Schröder nicht gegeben. Und das, was hier gerade die CDU veranstaltet, hätte es unter einem Helmut Kohl auch nicht gegeben.
01:28:05 Das muss man so sagen, die waren auch nicht gut. Aber was jetzt hier an Personal reingeschickt wird, das dient ja nur einem Zweck. Es dient ja nur dem Zweck der Europäischen Union. Nochmal, an erster Stelle steht für diese fünf Altparteien da oben nicht Deutschland. Ganz klar. CDU, CSU, Sie sagen jetzt von wegen, die AfD wäre nicht patriotisch. Ja, warum sagen Sie das? Sie sagen das?
01:28:35 Warum? Weil die AfD verfrieden ist, weil sie mit Russland auch reden möchte. Deswegen sind es jetzt keine Patrioten. Patriot ist man, wenn man für die Europäische Union ist. Wenn man den vierten Machtblock auf der Welt aufbauen will. Mit anderen Worten, Deutschland beenden.
01:28:56 Wir sind Patrioten. Die. Das sind korrupte Bande. Die wollen Deutschland nach Brüssel komplett verkaufen. Abwickeln. Das ist das, was die wollen. Europäische Armee. Eine Bundeswehr darf niemals in eine europäische Armee reingehen, weil sie wird dann nur für fremde Interessen eingesetzt. Das würde eine Söldnerarmee werden.
01:29:22 Kriege führen für Interessen Konzernhof aus Brüssel. Die Bundeswehr hat ganz klar eine einzige Aufgabe und das ist die Landesgrenzen, Deutschland zu verteidigen und sonst gar nichts. Punkt mit den Worten von Katrin Göring-Eckardt.
01:29:52 Ja, Horst Köhler, den haben sie dann auch abgesägt. Also, es sieht momentan nicht gut aus. Wie sich das entwickelt, müssen wir jetzt die nächsten Tage sehen. Es wird einiges auf uns zukommen, Leute. Die werden die Zensur weiter antreiben, anziehen, ganz klar. Weil sie sehen, dass sie verlieren. Sie sehen, dass die Umfragen immer schlechter werden. Sie wissen, dass sie jetzt irgendwas machen müssen.
01:30:22 Und sofern Sie diesen Weg gehen, den Sie jetzt beschweiten, wird es einfach nur noch ein Tod auf Raten sein und es wird einfach nur darum gehen, wird Deutschland dem widerstehen können, ja oder nein. Fallen wir wieder um, eingeschüchtert, ängstlich vor dieser korrupten Bande oder stehen wir aufrecht?
01:30:51 führen rhetorisch eine feinere Klinge, sodass sie uns nicht packen können oder nur wenig packen können. Aber dann haben wir eine Chance, dass wir sie trotzdem wegbekommen. Aber wenn wir jetzt einklicken in den nächsten Monaten, dann haben sie ihr Ziel erreicht. Und nein, wir sind noch nicht im Linksstaat. Nein, wir sind schon im Linksstaat.
01:31:18 Weil sie sitzen in diesen Institutionen überall drin und sie nutzen sie für sich. Und die Massen und Leitmedien vorneweg, Leute.
01:31:39 Was wir jetzt brauchen, das habe ich heute Morgen auch gesagt, wir brauchen ganz viel Kraft, wir brauchen ganz viel Mut und vor allem brauchen wir Zusammenhalt. Und einige Leute müssen aufhören Scheiße zu bauen. Und müssen mal von ihrem Ross runterkommen. Und wir müssen erstmal dafür sorgen, dass wir diese Leute wirklich ganz demokratisch jetzt hier wegkriegen. Dass sie das Spiel nicht gewinnen. Das ist jetzt erstmal das Allerwichtigste.
AfD und Urteil zur Stiftungsförderung
01:32:13
01:32:13 Von Streitachs auf Florettumschulung, ganz genau. So sieht es aus. Zumindest in den sozialen Netzwerken in der Öffentlichkeit. Ihr dürft eines nicht vergessen. Und das ist ganz klar. Und ich habe es jetzt mehrfach schon gesagt. Die CDU, CSU ist gefährlicher als diese ganzen Amateure zusammen.
01:32:43 Glaubt es oder glaubt es nicht. Nicht die Basis der CDU. Nein, aber die Führungsgremien auf Landes- und Bundesebene. Und auch EU. Nicht vergessen. Die größte Macht in der EU hat die CDU. Und das dürfen wir nicht vergessen.
01:33:12 Ja, dann habe ich noch was Schönes für euch. Noch was Positives zum Abschluss. Es gab auch heute wieder noch ein schönes Interview. Es gab ja heute noch ein Urteil. Ich weiß ja, ob er es mitgekriegt hat. Aber man hat ja der AfD mal wieder einen reingewirkt. Eigentlich hätte man ein anderes Urteil erwartet, was die Stiftungen angeht.
01:33:38 Erasmusstiftung? Gott, ich kriege den ersten Namen hier ausgesprochen. Egal, die Stiftung von der AfD. Allerdings, nein, eigentlich hätte die AfD noch Geld bekommen müssen. Wir alle anderen Parteien auch. Aber nein, das Gericht hat heute natürlich gegen sie entschieden. Aber was ganz witzig war, war das Interview auf Welt mit Stefan Brandner.
01:34:01 Weil die Rapporterin hat wirklich alles probiert. Aber ich will es mal so kommentieren, wenn ihr das gleich seht. Mädchen, du musst noch eine Menge lernen, wenn du dich mit einem Schwergewicht der AfD anlegst. Schaut es euch an, dann kriegt ihr wieder ein bisschen bessere Laune. Brandner hat im Gegensatz zu dem Ausfall letztens richtig gut abgeliefert.
01:34:25 Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD abgewiesen, der eine Nachzahlung von Fördergeldern an eine parteinahe Stiftung forderte. Konkret geht es dabei um die Desiderius Erasmus Stiftung. Bisher bekommt sie keine staatliche Förderung. Im Jahr 2023 hatte der AfD bereits einen Teilerfolg in Karlsruhe erzielt. Deswegen forderten sie nun rückwirkend Fördergelder, was das Bundesverfassungsgericht jetzt allerdings abgelehnt hat.
01:34:53 Stefan Brandner ist mir jetzt zugeschaltet, der stellvertretende Bundessprecher der AfD. Hallo Herr Brandner. Ja, schönen Grüße aus Gera. Ja, der Antrag beim Bundesverfassungsgericht wurde also nun abgelehnt rund um die Desiderius Erasmus Stiftung im Fördergelder. Wie zufrieden sind Sie denn mit der Begründung des höchsten deutschen Gerichts?
01:35:14 Die Begründung war ja wie üblich sehr schmal und die Entscheidung war leider absehbar. Das fußte auf ein Urteil von 2023, was durch uns angestrengt wurde und in dem festgestellt worden war, dass die jahrzehntelange Praxis der Altparteien sich in Hinterzimmern hunderte Millionen, Milliarden Euro für ihre sogenannten Stiftungen zuzuschustern, dass das rechtswidrig ist.
01:35:33 Das hat das Bundesverfassungsgericht anerkannt 2023 aufgrund unserer Klage und den Altparteien ins Stammbuch geschrieben, sie sollten doch jetzt rechtmäßig handeln und das Ganze auf eine gesetzliche Grundlage stellen und rückwirkend die Sache auch klären. Sie haben es rückwirkend nicht geklärt. Wir haben bis heute kein Geld gesehen. Aufgrund des Urteils wurde beim Bundesverwaltungsamt ein Antrag auf Auszahlung gestellt in Millionenhöhe zugunsten der Desiderius Erasmus Stiftung. Das wurde zurückgewiesen und deshalb hatten wir jetzt einen Verschreckungsantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
01:36:03 um vollstrecken zu können aus dem Urteil. Und das wurde heute durch Beschluss leider zurückgewiesen. Ich glaube, viele Zuschauerinnen und Zuschauer sind da gar nicht so im Bild. Machen Sie es mal konkret, Millionenhöhe, also über wie viel Geld sprechen wir dabei? Also wir reden in den letzten Jahren, woran wir nicht beteiligt waren, über Milliardenbeträge. Es gibt ja die sogenannten politischen Stiftungen, Böll-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, die Stiftungen der Altparteien, die seit vielen Jahrzehnten...
01:36:29 sich aus dem Steuergeldtopf bedienen, da geht es um Milliardenbeträge im Jahr, ungefähr um 600, 700 Millionen Euro, was die untereinander aufteilen und uns von der, also die Desiderius Erasmus Stiftung außen vor lassen, was ja unsere parteinahe Stiftung ist. Also wenn man umrechnet auf das letzte Wahlergebnis, 20 Prozent von ungefähr 600, 700 Milliarden Euro, da sind wir im Bereich.
01:36:51 Da sind wir im Bereich zwischen 100 und 150 Millionen Euro, die unserer Stiftung in Anführungsstrichen zustehen würden. Das wollen die anderen natürlich nicht abgeben, weil sie es für sich selber behalten wollen. Das ist aber klar verfassungswidrig und rechtswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht bereits festgestellt.
01:37:07 Ja, und daraufhin hat man ja auch reagiert. Die Koalition hatte ja noch reagiert, hat das Gesetz dann auch nochmal nachgeschärft und dann auch darin aufgenommen, dass eben um eine Förderung zu bekommen, eine Stiftung aktiv für die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie für den Gedanken der Völkerverständigung eintreten muss. Würden Sie diese Kriterien denn mit der Stiftung erfüllen?
01:37:29 Ja, aber selbstverständlich. Und dieses Gesetz, was dann auf Drängen des Bundesverfassungsgerichts, weil wir es erstritten hatten, gemacht wurde, war nichts als ein Kamouflagegesetz, was eigentlich runtergebrochen sagt, alle anderen kriegen ihr Geld nach wie vor, nur die AfD lassen wir mit fadenscheinigen, mit windigen Begründungen außen vor.
01:37:47 Das müssen Sie aber schauen, im hinteren Teil dieses Gesetzes steht beispielsweise drin, dass alle anderen Stiftungen automatisch als anerkannt gelten, nur die AfD-Stiftung nicht. Also man will uns da klein halten, man will uns da auch ausgrenzen von einer jahrzehntelangen Praxis. Also wir lehnen ja grundsätzlich diese politische Stiftung ab, das muss man mal sagen. Weil wir meinen, dass es eine verdeckte Parteienfinanzierung ist, deshalb wollen wir das gar nicht. Aber solange es dieses Konstrukt gibt, müssen alle gleich behandelt werden und auch die Alternative für Deutschland.
01:38:14 Herr Brandner, ein Ausschlusskriterium dabei ist ja auch die Mitarbeit von Personen, die im Verdacht stehen, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu verfolgen. Können Sie denn ausschließen, dass solche Mitarbeiter sich in ihren Reihen vor allem dann auch der Stiftung nicht finden? Ja, nennen Sie mir welche. Ich frage Sie, ich weiß, dass mehrere Landesverbände der AfD ja beobachtet werden. Erika Steinbach ist die Leiterin der Desiderius Erasmus Stiftung. Also insofern frage ich Sie ja nach den Verflechtungen.
01:38:43 Ja, aber Sie stellen jetzt eine Frage. Sie haben wahrscheinlich irgendwas im Hinterkopf. Nennen Sie mir Mitarbeiter der Desiderius Erasmus Stiftung, die verfassungsfeindlich aktiv gewesen sein soll. Da können wir die reden. Aber Sie können ja nicht irgendwelche Fragen in den Raum stellen. Ich frage ja, ob Sie, Herr Brandner, ich will jetzt niemanden konkret anklagen. Ich frage Sie, ob Sie das ausschließen können.
01:39:04 Ja, nennen Sie mir konkrete Fälle, dann kann ich da was zu sagen. Ich kenne keinen, der da auch nur im Hauch eines Verdachtes steht. Er hat es jetzt gesagt. Er kennt keinen, der auch nur im Hauch des Verdachts steht. Jetzt passt auf. Das Mädel ist so geil. Aber nennen Sie mir gerne Namen, dann können wir darüber sprechen. Ja, wunderbar. Das reicht mir, wenn Sie das quasi ausschließen dadurch, auch wenn Sie sich jetzt um die Formulierung ein bisschen drücken. Aber das ist so weit in Ordnung. Ich würde mich überhaupt nicht, ich kenne keine.
01:39:33 Ich kenne keinen, der da tätig ist. Und wenn Sie mir keinen nennen können, dann wird es wohl keinen geben. Sie werden ja gut recherchiert haben. Wunderbar. Ich würde gerne, wenn ich Sie jetzt schon mal auch vor der Kamera habe, würde ich mit Ihnen gerne auch nochmal sprechen über die laufenden Koalitionsverhandlungen. Man hat da ja viel Geld schon, sage ich mal, frei geschaufelt.
Koalitionsverhandlungen und Kritik an Steuererhöhungen
01:39:52
01:39:52 Geschenke, die damit in den Planungen sind. Berechnungen von Table Media sagen, da ist man auch schon wieder bei 500 Milliarden Euro. Jetzt gibt es auch noch Pläne der SPD, offenbar Steuern zu erhöhen. Kriegen schwarz-rot den Hals nicht voll. Wie ist da Ihr Blick auf die finanzielle Situation? Es wird immer verrückter. Es gibt ja diese durchgestochenen Sondierungs- oder inzwischen schon fortgeschrittenen Sondierungspapiere, die wohl Teil des Koalitionsvertrages...
01:40:18 werden sollen. Ich habe gelesen von sechs Steuern, die erhöht werden sollen. Ich habe davon gelesen, dass man Steuern erhöhen will, um die Einnahmen zu erhöhen, um damit dann wiederum die Zinsen und die Schulden bedienen zu wollen, die man ja zulässig auch noch aufnimmt. Also es wird da sondiert, es wird da koalitionsverhandelt, als gäbe es kein Morgen mehr.
01:40:37 Zulasten der Bürger von der CDU, CSU ist überhaupt nichts mehr übergeblieben. Die Sparsamkeit, die Frage der Haushaltsführung, die Schuldenbremse wurde abgeräumt. Jetzt geht es weiter, dass die NGOs, diese Nichtregierungsorganisationen, die ja in Deutschland auch mit Milliardenbeträgen gefüttert werden, die ganz kurzzeitig mal von der CDU kritisch gesehen wurden, die sollen also noch ausgebaut werden. Es geht richtig ans Eingemachte. Das, was vor der Bar gesagt wurde, spielt überhaupt keine Rolle mehr. Der große Black Rockstar Friedrich Merz will...
01:41:05 Auf Däubel komm raus, an die Regierung kommen, dafür räumt er programmatisch alles ab. Deutschland ist ihm scheißegal und er nimmt Billionen Schulden auf, um sich das Kanzleramt zu erkaufen. So was nenne ich widerlich und erbärmlich.
01:41:17 Gut, die Wortwahl ist Ihre, Herr Brandner. In den Koalitionshandlungen geht es ja um viele Themen. Volksverhetzung ist auch eins, was man da auf der Agenda hat. Da will man offenbar auch nochmal nachschärfen. Das könnte dann eben auch sein, wenn man dessen schuldig gesprochen wird, dass man dann auch das passive Wahlrecht verliert. Das heißt, als Kandidat dann eben auch nicht mehr wählbar ist. Haben Sie denn schon Sorge, dass das vielleicht auch sich zu einer Lex-AfD entwickeln könnte?
01:41:41 Wir waren ja gerade bei der Lex-AfD, was die Stiftungsfinanzierung angeht. Und genau das Gleiche ist da auch zu befürchten. Wenn Sie sich den Volksverhetzungsparagrafen mal anschauen, das ist ja nicht nur so, als wenn wir als Alternative für Deutschland den kritisch sehen, den durchschaut eigentlich keiner mehr. Das ist ein Willkürparagraf geworden, ein Gummiparagraf, mit dem Sie alles, jeden und jedes und jede anklagen und vor Gericht zerren könnten.
01:42:06 Und können. Und das wird ja auch teilweise getan. Und wenn Sie jetzt also das Wahlrecht, das aktive und passive Wahlrecht, da reinflüpfen wollen, ist das natürlich ein weiterer, nicht nur eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern hier geht es ums Eingemachte. Um die Bürgerrechte demokratisch wahrnehmen zu können, braucht man natürlich das aktive und passive Wahlrecht. Da wird also genau das fortgeschrieben, was die Ampel mit der Beteiligung von Rot, Grün und Gelb angefangen hat. Also genau das Gegenteil von dem, was die Menschen draußen erwarten. Mehr Freiheit, mehr Meinungsfreiheit.
01:42:34 wofür wir als Alternative für Deutschland stehen. Jetzt. Herr Brandner, die Woche gab es ja auch die erste konstituierende Sitzung des Bundestages und Sie haben danach dann auch Schlagzeilen gemacht, weil Sie nämlich der CDU dann zugerufen haben. Sie sind umgekippt in letzter Minute, kapituliert vor den politischen Schrumpf, Germanen von Rot-Grün. Ist das Wort eigentlich Teil Ihres normalen Sprachgebrauchs?
01:42:59 Wir haben da schrumpfende Parteien und ich habe mich da eigentlich an Merckx orientiert, der ja auch in der Zeit, vor der Bundestagswahl gesagt hat, die Zeit der Rot-Grünen, der linken Mehrheiten werden vorbei und wenn Mehrheiten kleiner werden, dann schrumpfen Mehrheiten und genauso habe ich das dargestellt in einer etwas bildlichen Sprache am Rednerpult, einer aus meiner Sicht sehr gelungenen Rede.
01:43:20 Kann ich jetzt, die Erklärung kann ich jetzt ehrlich gesagt nicht so richtig nachvollziehen, denn das ist ja ein Wort, was aus der Nazi-Zeit stammt. Das haben Sie ja nicht zufällig, weil Sie ja an Schrumpfen gedacht haben, sonst hätten Sie ja gesagt, geschrumpfte Koalition Rot-Grün. Rumpfgermanen soll aus der Nazi-Zeit stammen, dann müssen Sie auch die Sprünge helfen. Wer hat denn das gesagt? Das ist damals eine Verwendung auch gewesen, das war eine Bezeichnung für Behinderte, für Kleinwüchsige.
01:43:48 Ist mir völlig unbekannt. Ja, dann haben Sie was gelernt vielleicht fürs nächste Mal. Herr Brandner, danke Ihnen für das Gespräch. Vielleicht recherchieren Sie auch nochmal, was dahintersteckt. Also so Argumente in Anführungszeichen kommen ja gerne und dann kommt nichts. Genau wie wir den angeblich verfassungsfreitlichen Mitarbeitern der Stiftung, also bereiten sich ein bisschen besser vor, ein bisschen besser zur Recherche. Wissen Sie, nee, nee, nee, also diesen Vorwurf ziehe ich mir nicht an. Ich habe Ihnen da nichts unterstellt.
01:44:13 Nein, du hast ihm nichts unterstellt. Nein, hast du nicht, Mädchen. Ich habe da lediglich gefragt, denn Sie kennen ja den, Sie haben das ja ausgefochten. Sie haben ja den jahrelangen Rechtsstreit darum, ob eben auch die Serios Erasmus Stiftung diese Zahlung bekommen kann. Da geht es eben genau ja auch um den Punkt. Ich habe Ihnen da nichts vorgeworfen. Ich habe lediglich gefragt, ob Sie das ausschließen können. Also da möchte ich mir nichts in den Mund legen lassen. Aber ich danke Ihnen trotzdem für die Unterhaltung. Dann gehen wir aller Freundschaft auseinander. Schönen Tag noch.
01:44:42 Ja.
01:44:46 Keine Scheiße, oder? Also auch wieder so ein Beispiel. Wieder so ein Beispiel, wie diese Journalisten arbeiten. Leute, das ist einfach so mies. So traurig. Also ich habe ganz ehrlich gesagt...
01:45:13 Den Schrumpfgerman, den er da gesagt hat, da hatte ich jetzt mich gar nicht so drauf fokussiert. Ich fand eher die Sache mit der Mischpoke, da habe ich mir so gedacht, naja, das hätte er sich vielleicht schenken können. Das muss jetzt nicht sein. Man muss jetzt nicht so unter die Gürtellinie gehen. Mischpoke ist eigentlich ein ziemlich niveauloses Ding.
01:45:33 Auf schrumpfen Germana bin ich jetzt auch heute erst gekommen durch dieses Interview. Oh Mann, wer hat es denn damals gesagt? Weiß dann einer, weil ich weiß es wirklich nicht. War dann auch wieder einer von diesen schlimmen Jungs, die da damals... Alter Schwede, komm, hör doch auf. Demnächst darfst du niemandem mehr guten Morgen sagen, hat der Adi ja schließlich auch gesagt. Leute, Leute, Leute, Leute. Schrecklich.
01:45:59 Schrecklich. Aber ich fand das Interview so geil. Ich wollte euch das mal präsentieren. Herrlich. Ich stelle euch das heute Abend auch noch auf Telegram rein. Weil das hat er wirklich richtig gut gemeistert. Ein Träumchen.
01:46:19 So, Schrumpfgermane ist eine ab 1926 umgangssprachlich abschätzige Bezeichnung für einen kleinwüchsigen Deutschen. Okay, er nahe Bezug auf den NS-Rassenwahlen, der den germanischen oder nordischen Idealtypus herausstellt.
01:46:43 Boah, ne, komm, ey. Da sind wir da bei der Negakus-Debatte und bei der Zigeunerschlüssel-Debatte. Boah, ne, ich kann es nicht mehr hören, echt nicht, ey. Oh Gott, ich sage ja, wir dürfen demnächst bald nicht mal mehr guten Morgen sagen. Ja? Alter Schwede, ja. Ihr wisst ja, an Bord, viele von euch wissen ja, ich war bei der Bundesmarine, ja. Wir haben auch Kameraden gesagt, ja. Guten Morgen, Kameraden, ja. Ah, Leute, Kameraden, ja, das ist...
01:47:12 Das ist ja total Nazi. Gottes Willen. Wie heißt das jetzt bei der Bundeswehr? Guten Morgen, liebe 93.000 Geschlechter? Alter Schwede. Ich fass es nicht. Ich fass es nicht. Junge, Junge, Junge, Junge. Da fällt dir nichts mehr zu ein. Das wollte ich euch zum krönenden Abschluss des Abends noch...
01:47:41 Zeigen, ihr Lieben. Ja, war ein schönes Live, würde ich sagen. Haben wir, glaube ich, gut gerockt heute Abend. Morgen Abend wird's auf YouTube weitergehen. Auf D-Live, auf Kette, auf Twitch, auf X. Und ja, wenn ihr Lust habt, wenn ihr mögt. Und morgen früh gibt's natürlich wie immer
01:48:10 ein neues Video. Das heutige Morgenvideo, falls ihr es noch nicht kennt, ist ja auch draußen. Und ich werde mich jetzt wieder zurückziehen und meinen Hals und meine Nase pflegen. Ich bedanke mich fürs Zuschauen. Wladimir, bei dir bedanke ich mich auch für den freundlichen Anruf. Und auch nochmal ein Dank an dich, Jörg, für die geile Nummer mit dem roten Telefon. Keine Scheiße.
01:48:36 Da haben wir jetzt mal wieder einen schönen Eyecatcher hier drin. Und ja, euch allen einen wunderschönen Abend und ich gehe raus mit Musik, wie immer. Tschüss.